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  1. 13. Dez. 2023 · Bei seiner Regierungserklärung hat Olaf Scholz den Haushalt für 2024 vorgestellt. Vorgesehen ist unter anderem, klimaschädliche Subventionen abzuschaffen.

  2. Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz. zu einem Jahr Zeitenwende vor dem Deutschen Bundestag am 2. März 2023 in Berlin: Bulletin 26-1. 2.

  3. 19. Okt. 2023 · Bundeskanzler Olaf Scholz gibt im Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab. Verfolgen Sie die Rede hier im Livestream.Hinweis: Dieses Video ist Te...

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  4. 28. Nov. 2023 · Fraktionen streiten nach Kanzler-Rede über die Schuldenbremse. Der Bundestag hat sich am Dienstag, 28. November 2023, im Rahmen einer Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Folgen des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zum Nachtragshaushalt 2021 befasst. Die Karlsruher Richterinnen und Richter hatten am 15.

  5. 14. Dez. 2022 · Heute im Parlament - Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz. In seiner Regierungserklärung rechnet Olaf Scholz mit dem russischen Präsidenten Putin ab. Er lobt den Zusammenhalt Europas ...

  6. 19. Okt. 2023 · Bundeskanzler Scholz hat vor Beginn des Europäischen Rats eine Regierungserklärung am 19. Oktober 2023 im Bundestag gehalten. Oktober 2023 im Bundestag gehalten. Hinweis zum Datenschutz

  7. Bundeskanzler Olaf Scholz gibt im Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab. Verfolgen Sie die Rede hier im Livestream.Hinweis: Dieses Video ist Te...

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