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23. Jan. 2023 · So steht die bisherige Regelung zur Patientenverfügung nunmehr im § 1827 BGB neu (statt wie bisher im § 1901a alt) und § 1828 BGB neu (statt wie bisher im § 1901b alt). Dies ist nicht uninteressant zu wissen, wenn zukünftig nach dem (inhaltlich so fortbestehenden) Gesetzestext zu Bestimmungen in Bezug auf die Patientenverfügung gesucht wird.
4. Mai 2021 · vom 01.01.2023. Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 1904 BGB, alle Änderungen durch Artikel 1 VBRRefG am 1. Januar 2023 und Änderungshistorie des BGB. Hervorhebungen: alter Text, neuer Text. Änderung verpasst? BGB ins Rechtskataster übernehmen! § 1904 BGB a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.01.2023 geltenden Fassung.
11. Dez. 2023 · Synopse aller Änderungen des. BGB. am 15.12.2023. Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 15. Dezember 2023 durch Artikel 2 des ZuFinG geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie des BGB.
4. Mai 2021 · Änderung. § 1896 BGB. vom 01.01.2023. Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 1896 BGB, alle Änderungen durch Artikel 1 VBRRefG am 1. Januar 2023 und Änderungshistorie des BGB. Hervorhebungen: alter Text, neuer Text.
§ 2023 Haftung bei Rechtshängigkeit, Nutzungen und Verwendungen § 2024 Haftung bei Kenntnis § 2025 Haftung bei unerlaubter Handlung § 2026 Keine Berufung auf Ersitzung § 2027 Auskunftspflicht des Erbschaftsbesitzers § 2028 Auskunftspflicht des Hausgenossen § 2029 Haftung bei Einzelansprüchen des Erben
17. Aug. 2021 · Rechtsstaat kompakt. Unser Rechtsstaat. Gewaltenteilung; Bindung des Staates an Recht und Gesetz; Rechtssicherheit als Verfassungsprinzip; Verhältnismäßigkeit als rechtsstaatliches Grundprinzip
Synopse BGB - Betreuungsrecht zum Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vom 4.5.2021 (BGBl I, S. 882) Materielles Betreuungsrecht Neue Fassung BGB (ab 1.1.2023) Bisherige Regelung (gültig bis 31.12.2022) Anmerkungen Untertitel 1 Betreuerbestellung § 1814 Voraussetzungen