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Vor einem Tag · Der Friedensgipfel auf dem Bürgenstock dürfte das Ende des Krieges in der Ukraine kaum näher bringen. Für die Gastgeberin Schweiz ist er dennoch eine Chance.
Vor einem Tag · Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Regierungserklärung im Bundestag Abschiebungen von Straftätern nach Syrien und Afghanistan in Aussicht gestellt. Mit Blick auf den Messerangriff in Mannheim, bei dem ein 29-jähriger Polizist getötet wurde, sagte er: "Es empört mich, wenn jemand schwerste Straftaten begeht, der hier bei uns Schutz gesucht hat. Solche Straftäter gehören abgeschoben ...
Vor einem Tag · Die Klimaaktivisten im Invalidenpark wollen ihren Hungerstreik für eine Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorerst nicht verschärfen. Damit reagieren sie nach Angaben vom ...
Vor einem Tag · FDP lobt Scholz für Abschiebe-Pläne. Berlin - FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat sich nach der Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz hinter dessen Ankündigungen zu Abschiebungen ...
Vor einem Tag · Jahrestag der alliierten Landung in der Normandie am 6. Juni 1944 beizuwohnen. Olaf Scholz ist einer von ihnen, aber erst der dritte deutsche Regierungschef, der eingeladen wurde. Es begann 2004 ...
Vor einem Tag · Auch Kanzler Olaf Scholz sprach sich am Donnerstag dafür aus. Die rechtlichen Möglichkeiten für Abschiebungen nach Afghanistan sind jedoch komplex und unklar. In Deutschland sind Abschiebungen verboten, wenn den Menschen vor Ort Gefahr für Leib und Leben oder ihre Freiheit droht. Seit der Machtübernahme der Taliban 2021 wurde die Lage dort ...
Vor einem Tag · Berlin - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die Pläne von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für ein härteres Vorgehen gegen schwerkriminelle Straftäter und Gefährder zeitnah umsetzen.
