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25. Feb. 2023 · Überdauert hat aber auch das so genannte „Strucksche Gesetz“, welches besagt, dass nichts so aus dem Bundestag herauskommt wie es hineingekommen ist. Damit verweist Struck auf die zentrale Rolle des Parlaments im Gesetzgebungsverfahren, auch wenn Gesetzesvorlagen aus der Exekutive oder aus Expertenkommissionen stammen sollten. Die Quintessenz: Am Ende fallen die verbindlichen politischen ...
14. Dez. 2023 · Haushalt 2024 Das große Grummeln. 14. Dezember 2023, 17:04 Uhr. Eine Pressekonferenz, die reichlich Diskussionsstoff liefert: Wirtschaftsminister Habeck, Bundeskanzler Scholz und Finanzminister ...
21. Nov. 2022 · Die Bürger könnten künftig live und praktisch miterleben, wie das „Strucksche Gesetz“ funktioniert, benannt nach dem ehemaligen SPD-Fraktionschef Peter Struck: Demnach kommt keine ...
13. Jan. 2006 · Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) verteidigte die Pläne der Bundesregierung zur steuerlichen Förderung von Kinderbetreuung hingegen erneut. Heil sagte: »Es gilt das was wir das "Strucksche Gesetz" nennen: Kein Gesetzentwurf verlässt das Parlament so, wie er eingebracht worden ist.«. Er fügte hinzu: »Wir haben die ...
23. Aug. 2022 · Das strucksche Gesetz besagt, dass kein Gesetzentwurf den Bundestag so verlässt, wie er hineingegangen ist. Schon jetzt sieht Vogel „Prüfungsbedarf“ in der „berechtigten, tagesaktuellen ...
24. Jan. 2023 · Das „Strucksche Gesetz“ als Mahnung. Peter Struck wollte immer ein selbstbewusstes Parlament. In 16 Jahren Opposition während der schwarz-gelben Koalition war das Überlebenstraining für die SPD. Aber auch in Regierungszeiten hat er diesen Grundsatz nicht aufgegeben. Es bedarf nicht viel Phantasie, dass die Freude beim gerade gewählten ...
22. Juni 2021 · Ungeschriebene Regeln und Gesetze prägen das Leben der Bundestagsabgeordneten – und halten den Parlamentsbetrieb am Laufen. Eine ethnologische Betrachtung.
