Yahoo Suche Web Suche

Suchergebnisse

1. Suchergebnisse:

1. headtopics.com › de › justiz-unions-justizministerJustiz: Unions-Justizminister: Nachbesserungen beim...

   headtopics.com › de › justiz-unions-justizminister

   • Im Cache

   Vor 21 Stunden · Die Justizministerinnen und -minister verweisen auf ein Urteil des Landgerichts Mannheim. Das hatte Anfang April einen Mann freigesprochen, der insgesamt 450 Kilogramm Marihuana nachgeschmuggelt haben soll. Das Gericht sei zur Überzeugung gekommen, dass die Hauptbeweismittel, verschlüsselte Chatnachrichten der Software Encrochat, nach der neuen Gesetzeslage nicht mehr verwertbar seien ...

2. headtopics.com › de › unions-justizminister-anderungen-beimUnions-Justizminister: Änderungen beim Cannabis-Gesetz | ...

   headtopics.com › de › unions-justizminister-anderungen-beim

   • Im Cache

   Vor 21 Stunden · Rückendeckung kam vom Deutschen Richterbund. Das Cannabis-Gesetz sorge für erhebliche Rechtsunsicherheit, bemängelte Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn. „Jetzt zeigen sich Regelungslücken, vor denen viele Experten bereits im Gesetzgebungsverfahren eindringlich gewarnt haben.“ Die Bundesregierung solle sich notwendigen Korrekturen nicht verschließen.

3. www.mz.de › panorama › cdu-sieht-widerspruche-bei-finanzCDU sieht Widersprüche bei Finanzminister

   www.mz.de › panorama › cdu-sieht-widerspruche-bei-finanz

   • Im Cache

   Vor 21 Stunden · Untersuchungsausschuss CDU sieht Widersprüche bei Finanzminister. Die Gehaltserhöhung einer wichtigen Mitarbeiterin des Ministerpräsidenten sorgt seit Wochen für Diskussionen in Niedersachsens Politik. Nun wurde ein weiterer Zeuge im Untersuchungsausschuss befragt. Von dpa 30.05.2024, 16:17. Gerald Heere (Grüne), Finanzminister Niedersachsen.

4. jungefreiheit.de › politik › deutschlandDoch unverhältnismäßig: Wende im Fall Loretta - JUNGE FREIHEIT

   jungefreiheit.de › politik › deutschland

   • Im Cache

   Vor 21 Stunden · Ein Gymnasialdirektor witterte staatsschutzrelevante Tendenzen bei einer Schülerin. Polizeieinsatz. Sondersitzungen im Landtag. Minister behaupteten, alles sei nach Recht und Gesetz gegangen. Nun ...

5. www.finanzen.ch › nachrichten › aktienSika Aktie News: Sika zeigt sich am Nachmittag fester

   www.finanzen.ch › nachrichten › aktien

   • Im Cache

   Vor 21 Stunden · Bei 274,80 CHF eröffnete der Anteilsschein die Börsensitzung. Der Tagesumsatz der Sika-Aktie belief sich zuletzt auf 59'912 Aktien. Am 15.05.2024 steigerte sich der Kurs des Anteilsscheins auf ...

6. www.nw.de › nachrichten › zwischen_weser_und_rheinRiesiges Haushaltsloch: NRW will neue Schulden machen | nw.de

   www.nw.de › nachrichten › zwischen_weser_und_rhein

   Vor 21 Stunden · Riesiges Haushaltsloch: NRW will neue Schulden machen CDU und Grüne wollen auf ein Mittel zurückgreifen, das in der Schuldenbremse verankert ist.

7. www.morgenpost.de › politik › inlandCannabis-Gesetz: Unions-Justizminister verlangen Änderungen

   www.morgenpost.de › politik › inland

   Vor 21 Stunden · Die Justizministerinnen und -minister verweisen auf ein Urteil des Landgerichts Mannheim. Das hatte Anfang April einen Mann freigesprochen, der insgesamt 450 Kilogramm Marihuana nach Deutschland ...