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Bürgerliches Gesetzbuch zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB
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§ 1904 BGB Genehmigung des Betreuungsgerichts bei ärztlichen Maßnahmen (1) 1Die Einwilligung des Betreuers in eine Untersuchung des Gesundheitszustands, eine Dokumentnavigation: Vor-/Zurückblättern
1. Feb. 2016 · Beck'scher Online-Kommentar BGB, Bamberger/Roth. BGB. Buch 4. Familienrecht. Abschnitt 3. Vormundschaft, Rechtliche Betreuung, Pflegschaft. Titel 2. Rechtliche Betreuung (§ 1896 - § 1908k) § 1904 Genehmigung des Betreuungsgerichts bei ärztlichen Maßnahmen. III. Genehmigungsvorbehalt. 1. Einwilligung in ärztliche Maßnahme (Abs. 1 S. 1 ...
23. Jan. 2023 · Die bisherigen Bestimmungen (bei schwerer psychischer Erkrankung) zu freiheitsentziehender Unterbringung und zu einschränkenden Maßnahmen wie z. B. durch Bettgitter (alt § 1906 BGB) sind zukünftig in § 1831 BGB neu und zu ärztliche Zwangsmaßnahmen in § 1832 BGB neu zu finden. Aus dem § 1904 BGB alt ist § 1829 BGB neu geworden.
§ 1904 Genehmigung des Betreuungsgerichts bei ärztlichen Maßnahmen (1) Die Einwilligung des Betreuers in eine Untersuchung des Gesundheitszustands, eine Heilbehandlung oder einen ärztlichen Eingriff bedarf der Genehmigung des Betreuungsgerichts, wenn die begründete Gefahr besteht, dass der Betreute auf Grund der Maßnahme stirbt oder einen schweren und länger dauernden gesundheitlichen ...
Die Patientenverfügung / 3.2 Genehmigung der Nichteinwilligung des Betreuers, § 1829 Abs. 2 BGB Aus dem Wortlaut der Norm ergibt sich, dass der Betreuer die Genehmigung des Betreuungsgerichts auch dann einholen muss, wenn er die Einwilligung zu einer risikoreichen ärztlichen Maßnahme verweigern bzw. die Einwilligung des Betreuten widerrufen will, obwohl ...
