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Vor einem Tag · Nun schon seit 75 Jahren und das, obwohl das Grundgesetz von vornherein ein Ablaufdatum innehatte: Artikel 146 nennt dafür bis heute den Tag, "an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist". Gedacht war der Artikel, um einen Hoffnungsschimmer zu verankern, dass die beiden ...
Vor 9 Stunden · Eigentlich war das deutsche Grundgesetz nur als Provisorium geplant. Als es am 23. Mai 1949 eingeführt wurde, sollte es nur die vorläufige deutsche Verfassung sein. In Artikel 146, dem letzten im Grundgesetz, wurde festgehalten, dass das Grundgesetz nur so lange gilt, bis sich das wiedervereinigte Deutschland gemeinsam eine neue Verfassung gibt.
Vor 9 Stunden · Die deutsche sowie die österreichische Wirtschaft hatten sich gegen die Regelung ausgesprochen. Sie kritisierten unter anderem kaum erfüllbare Dokumentationspflichten. Die deutsche Regierung hatte sich auf Druck der FDP enthalten. Auch der österreichische Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) stimmte dem Vorschlag nicht zu. Nachdem Italien seinen Widerstand aufgab, kam die notwendige ...
Vor 9 Stunden · Die Geschichte der deutschen Sozialdemokratie reicht bis in die erste Hälfte des 19. Jahrhunderts zurück. In dieser Zeit entstanden zunächst frühsozialistisch orientierte Exilorganisationen – vor allem in Frankreich, England und der Schweiz; und im Gefolge der bürgerlichen Märzrevolution 1848 mit der Allgemeinen Deutschen ...
Vor 9 Stunden · Der Angriff ist nicht der Erste dieser Art. Der Hackerangriff auf die Webseiten der Landesregierung und der Polizei von Mecklenburg-Vorpommern dauert an. Das teilte eine Sprecherin des ...
Vor 9 Stunden · Die News im Überblick. Gaza /Den Haag - Die israelische Armee stößt nach eigenen Angaben weiter in Rafah im Süden des Gazastreifens gegen die islamistische Hamas vor. Die eigenen Bodentruppen hätten nun das Gebiet Schabura erreicht, von wo aus die Hamas-Terroristen vorgingen, gab der israelische Armeesprecher Daniel Hagari bekannt.
Vor 9 Stunden · Die USA als Israels wichtigster Verbündeter hatten zuletzt erklärt, die Einsätze in Rafah hätten bislang nicht das Ausmaß erreicht, vor dem die US-Regierung gewarnt hat. Die USA lehnen eine große israelische Bodenoffensive in Rafah ab. Die bisherigen israelischen Einsätze «waren gezielter und begrenzter und umfassten keine größeren Militäroperationen im Zentrum dicht besiedelter ...
