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Vor einem Tag · Scholz droht Revolte aus eigener Partei – SPD-Linke kanzeln Haushalt als „Geisterfahrt“ ab. 25.06.2024, 19:19 Uhr. Von: Stephanie Munk. Kommentare Drucken. Scholz und die Ampel geraten von ...
Vor einem Tag · Ampel im Haushaltsstreit – doch: Haben Lindner und Scholz EU-Milliarden einfach „fahrlässig liegen lassen“? Noch hat sich die Ampel-Koalition nicht auf einen Bundesetat für 2025 einigen ...
Vor einem Tag · Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Middelberg: "Nachdem klar ist, dass der Termin 3. Juli für einen Kabinettsbeschluss über die Haushaltsplanung 2025 gescheitert ist, sollte Finanzminister Christian Lindner das Ampel-Bündnis zügig beenden. Die Unfähigkeit, eine Einigung über den Haushalt herbeizuführen, belegt die völlige politische ...
Vor einem Tag · Juni 2024, 18.45 Uhr. Grünen-Außenpolitiker und Vorsitzender des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, würde eine zweite Amtszeit für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) begrüßen. Nach Bekanntwerden einer entsprechenden Grundsatzeinigung auf EU-Spitzenebene sagte Hofreiter dem Nachrichtensender „Welt“ am ...
Vor einem Tag · Lindner erklärte beim Tag der Industrie in Berlin, es gehe nicht um einen Sparhaushalt, sondern darum, Prioritäten zu verschieben. Wichtig seien Bildung, Investitionen, Impulse für Kaufkraft und Wettbewerbsfähigkeit sowie die Stärkung innerer und äußerer Sicherheit. Die Koalition plant ein "Dynamisierungspaket", um das Wachstum ...
Vor einem Tag · Ein entsprechendes Positionspapier segneten die Abgeordneten am Nachmittag bei ihrer Fraktionssitzung ab. Darin ist festgehalten, dass Abtreibung aus Sicht der SPD-Fraktion künftig generell nicht ...
Vor einem Tag · Denn nicht nur der jahrzehntelange Schulchef selbst verabschiedet sich heuer in den Ruhestand, sondern auch Andrea Lindner, die 2000 an die Schule gekommen ist und dort gut zehn Jahre lang die ...
