Suchergebnisse
Suchergebnisse:
Vor 5 Stunden · Der 29 Jahre alte Beamte erlag später seinen Verletzungen. Bundesjustizminister Marco Buschmann schrieb auf der Plattform X, mittlerweile lägen „klare Hinweise für ein islamistisches Motiv ...
Vor einem Tag · Eine Sprecherin von Justizminister Marco Buschmann äußerte sich allerdings skeptisch. Auch, weil bei einem Versicherungszwang wohl der Bund für die milliardenschwere Rückversicherung ...
Vor einem Tag · Justizminister dürfen in Einzelfällen Ermittlungen von Staatsanwälten anstoßen, lenken oder beenden. Bundesjustizminister Marco Buschmann will das ändern, NRW-Amtskollege Benjamin Limbach ...
Vor 5 Stunden · Es ist eines der umstrittensten Justizthemen seit Jahrzehnten: Wie unabhängig Staatsanwaltschaften in Deutschland sind und wie Justizminister Einfluss nehmen können auf die Ermittlungen. Im Kern geht es dabei um das sogenannte Weisungsrecht der Ministerien. Das will Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) ändern und ...
Vor 5 Stunden · Der 29 Jahre alte Beamte erlag später seinen Verletzungen. Bundesjustizminister Marco Buschmann schrieb auf der Plattform X, mittlerweile lägen «klare Hinweise für ein islamistisches Motiv» vor.
Vor einem Tag · Die schreckliche Gewalttat sei erschütternd, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann. „Zugleich mahnt sie uns: Die Gefahr, die vom religiösen Fanatismus und radikalen Islamismus ausgeht ...
Vor 5 Stunden · Der Grüne Stefan Schmidt aus Regensburg sieht Justizminister Marco Buschmann (FDP) am Zug. Schmidt schlägt vor, Prämien am Risiko zu orientieren, aber durch Selbstbehalte zu senken.
