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Vor 6 Stunden · Zuvor hatte die Zeitung anhand von Akten aus den Jahren 2014 bis 2022 berichtet, dass zwei Große Koalitionen unter Kanzlerin Angela Merkel über Jahre versucht hätten, alle Widerstände gegen die Pipeline aus dem Weg zu räumen – ob innerhalb der EU, gegenüber Kiew oder Washington. Gleichzeitig legte auch die Vorgängerregierung nach außen hin immer Wert auf die Feststellung, es handele ...
Vor 6 Stunden · Die Frage ist nur, bei welchem Thema, in welcher Runde, zu welchem Zeitpunkt es so richtig scheppert. Rente, Haushalt, Wirtschaftswende – der schnelle Ampel-Knall-Check. Rente, Haushalt ...
Vor 6 Stunden · Sein erklärtes Ziel in all den Jahren: die Autorität des Parlaments im Dauermachtkampf zwischen den politischen EU-Institutionen zu erweitern. Mit Erfolg. Die Befugnisse sind heute größer denn ...
Vor einem Tag · Der deutsche Atomausstieg wurde 2000 erstmals von der damaligen rot-grünen Regierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder verhandelt und 2002 vom Bundestag beschlossen. 2011 hatte die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima den schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie für Deutschland beschlossen. Damit ...
Vor 6 Stunden · So ist bis heute auch unklar, auf wessen Veranlassung hin die scheidende Große Koalition im Oktober 2021 noch rasch eine letzte Hürde für die Genehmigung der Pipeline beiseite geräumt hatte – indem sie dem Projekt am formal letzten Tag im Amt noch attestierte, es gefährde nicht die Versorgungssicherheit. „Wer wofür die Verantwortung trägt und welche Entscheidungen Akteure der ...
Vor 6 Stunden · Merkwürdig nur, wer sich der neuen Querdenkerei schuldig macht: Namen wie der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzende des Nato-Militärausschusses Harald Kujat tauchen da auf oder der Ex-Brigadegeneral und militärpolitische Berater von Angela Merkel Erich Vat, gefolgt von dem ehemalige UNO-Diplomat Michael von Schulenburg oder Günter Verheugen, der einmal Generalsekretär ...
Vor einem Tag · Teils gibt es zwischen den beiden Parteien starke Meinungsverschiedenheiten und selten auch Anfeindungen, so zuletzt im Rahmen der politischen Auseinandersetzung mit der Flüchtlingskrise in Deutschland ab 2015, wo die CDU-Vorsitzende Angela Merkel den Satz „Wir schaffen das“ prägte, der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer stattdessen aber von der CDU eine Zustimmung zu einer Obergrenze für ...
