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  1. Vor 11 Stunden · Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt zur aktuellen Sicherheitslage eine Regierungserklärung im Bundestag ab. Im Anschluss folgt eine Aussprache. Jetzt live. Im Livestream: 06.06.2024, 08:55 - 11: ...

  2. Vor 11 Stunden · Berlin: (hib/LBR) Der Aufbau des Digital Services Coordinators (DSC) bei der Bundesnetzagentur schreitet nach der Verabschiedung des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG) Ende März voran. Derzeit sind 13 der derzeit 15 vorgesehenen Stellen besetzt. Das berichtete Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller am Mittwochnachmittag im Digitalausschuss ...

  3. Vor 11 Stunden · Juni) findet die Europawahl in Deutschland statt, mit Signalwirkung auf den Bund. Bei der letzten Europawahl 2019 kam die Union auf 28,9 Prozent, die Grünen wurden mit 20,5 zweitstärkste Kraft.

  4. Vor 11 Stunden · Regierungserklärung Scholz spricht nach Messerangriff von Mannheim. 6. Juni 2024, 8:58 Uhr. Der Kanzler will sich vor dem Bundestag zum Thema innere Sicherheit äußern. Auch die schwierige ...

  5. Vor 11 Stunden · Als erstes Land öffnen die Niederlande am Donnerstag die Wahllokale für die Europawahl. Bis Sonntag werden die anderen EU-Mitgliedsstaaten folgen. Deutschland wählt am 9. Juni.

  6. Vor 11 Stunden · Scholz äußert sich im Bundestag zu Sicherheitsfragen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag (9:00 Uhr) im Bundestag zur aktuellen Sicherheitslage sprechen. Es wird erwartet, dass er dabei auch auf die tragische Messerattacke in Mannheim eingehen wird. Die SPD geht davon aus, dass er in seiner 20-minütigen Rede auch die ...

  7. Vor 11 Stunden · Aktuell wird in Europa live bei der Europawahl 2024 gewählt. Bis Sonntag stimmen noch 360 Millionen Menschen ab. Alle News zur Europawahl im Live-Ticker.