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Vor einem Tag · Vor 75 Jahren wurde das Grundgesetz verabschiedet. Bundesjustizminister Marco Buschmann, FDP, würdigte das Gesetz als Grundpfeiler der deutschen Demokratie. Zu deren Schutz möchte er das ...
Vor einem Tag · Buschmann für mehr Wertschätzung. Vor dem Staatsakt hatte Justizminister Marco Buschmann erklärt, dass er sich zum Jubiläum mehr Wertschätzung für Verfassung und Demokratie in Deutschland ...
Vor 51 Minuten · 24.05.2024, 01:02 Uhr. Berlin. Angesichts der Pro-Palästina-Proteste an deutschen Universitäten hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) die Dozenten in die Pflicht genommen. "Es darf keine Bedrohung, keine Beleidigung, keine Billigung von Straftaten stattfinden", sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe ...
Vor einem Tag · Bundesjustizminister Marco Buschmann wünscht sich mehr Wertschätzung für Verfassung und Demokratie in Deutschland. „Es muss einem nicht alles gefallen, ...
Vor einem Tag · Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) rechnet noch im Sommer mit Vorschlägen für einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts gegen Einflussnahme. „Die Gespräche verlaufen seriös und vertrauensvoll zwischen Koalition und Union“, sagte Buschmann der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe).
Vor einem Tag · Der Bundesjustizminister Marco Buschmann ( FDP) ruft nun zu mehr Wertschätzung für die Demokratie auf. Buschmann betonte gegenüber der Rheinischen Post, dass die Verfassung für den ...
Vor einem Tag · FDP-Justizminister Marco Buschmann argumentiert, dass durch eine Versicherung nicht das Problem der Gefahr durch Schäden gelöst werde. Außerdem sei eine Prüfung und Umsetzung der ...
