Suchergebnisse
Suchergebnisse:
Vor 13 Stunden · Keine Gefahr mehr für Rechtsstaatlichkeit. Nach PiS-Abwahl: EU beendet Grundwerte-Verfahren gegen Polen. Artikel anhören • 4 Minuten. Polen war jahrelang eines der ganz großen Sorgenkinder der EU. Nach der Abwahl der PiS-Regierung gibt es nun aber Veränderungen und eine wichtige Entscheidung aus Brüssel. 29.05.2024, 04:12 Uhr.
Vor 13 Stunden · Quelle: dpa. Die EU sieht nach Jahren schwerster Bedenken keine Gefahr mehr für die Rechtsstaatlichkeit in Polen und beendet deswegen ein Verfahren zum Schutz der europäischen Grundwerte. Das ...
Vor 13 Stunden · Polen war jahrelang eines der ganz großen Sorgenkinder der EU. Nach der Abwahl der PiS-Regierung gibt es nun aber Veränderungen und eine wichtige Entscheidung aus Brüssel.
Vor 13 Stunden · Brüssel - Die EU sieht nach Jahren schwerster Bedenken keine Gefahr mehr für die Rechtsstaatlichkeit in Polen und beendet deswegen ein Verfahren zum Schutz der europäischen Grundwerte. Das kündigte die zuständige EU-Kommission in Brüssel an. Die Entscheidung zur Einstellung des sogenannten Artikel-7-Verfahrens erfolgt rund sieben Monate ...
Vor 13 Stunden · Die EU sieht nach Jahren schwerster Bedenken keine Gefahr mehr für die Rechtsstaatlichkeit in Polen und beendet deswegen ein 2017 eingeleitetes Verfahren zum Schutz der europäischen Grundwerte.
Vor 13 Stunden · Polen war 2017 der erste EU-Staat, gegen den die Europäische Kommission ein entsprechendes Verfahren eingeleitet hatte. Das einzige Land, gegen das noch ein Artikel-7-Verfahren läuft, ist das ...
Vor 13 Stunden · EU beendet. Rechtsstaatsverfahren. gegen Polen. Stand: 29.05.2024 14:27 Uhr. Schlussstrich unter einem historischen Streit: Die EU-Kommission hat nach sieben Jahren das Rechtsstaatsverfahren gegen ...
