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Vor 8 Stunden · Mai 1949 in Kraft trat, stand das derzeit zentrale Zukunftsthema, der Klimaschutz, noch nicht auf der Agenda. Jetzt, 75 Jahre später, ist klar: Klimaschutz hat Verfassungsrang. Um dem gerecht zu ...
Vor einem Tag · Dieser Artikel gehört zum Angebot von SPIEGEL+. Sie können ihn auch ohne Abonnement lesen, weil er Ihnen geschenkt wurde. Die demokratischen Parteien von CSU bis Linke haben sich gemeinsame ...
Vor einem Tag · Bei einem Festakt zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Menschen in Deutschland auf schwierige Zeiten eingestimmt. Die Verfassung lobte er als ...
Vor 8 Stunden · Wahlkämpfe. Demokratische Parteien geben sich gemeinsame Verhaltensregeln. Die demokratischen Parteien von CSU bis Linke haben sich gemeinsame Regeln für faire Wahlkämpfe gegeben. 24.05.2024 ...
Vor einem Tag · Die politischen Winde in den Niederlanden wehen rauer, wenn es um die Asyl- und Migrationspolitik geht. Mit der neuen Regierungsbildung, an der auch die Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders beteiligt ist, zeichnet sich eine Wende ab, die weitreichende Folgen für Europa und insbesondere für Deutschland haben könnte.
Vor einem Tag · Die meisten der etwa 15.000 bis 20.000 sich selbst als „Deutsche Volksgruppe“ Bezeichnenden leben dicht an der Grenze zu Deutschland; ihr Bevölkerungsanteil beträgt im Gebiet Nordschleswig (entsprach bis zur Gebietsreform 2007 dem Amt Sønderjylland) etwa 6 bis 10 %. 1955 regelten Deutschland und Dänemark die Rechtsfragen in zwei Grundsatzerklärungen, den Bonn-Kopenhagener Erklärungen ...
Vor einem Tag · Litauen will eine koordinierte Antwort auf ein russisches Gesetzesprojekt zur möglichen Neubestimmung von dessen Seegrenzen in der Ostsee. „Wir arbeiten weiterhin mit unseren Nachbarn und ...
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