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Vor 12 Stunden · Verdacht der Volksverhetzung Staatsanwaltschaft Halle leitet Ermittlungsverfahren gegen den CDU-Landtagsabgeordneten Gürth aus Sachsen-Anhalt ein. Der CDU-Landtagsabgeordnete und frühere Landtagspräsident Delef Gürth (CDU) hat in einem Post bei X (vormals Twitter) gegen Afghanen gehetzt. Das hat jetzt Konsequenzen.
Vor 12 Stunden · Der CDU-Abgeordnete wollte sich auf Anfrage heute nicht zu dem Vorgang äußern. Bereits nach Bekanntwerden des Vorfalls war nach Angaben der Staatsanwaltschaft von Amts wegen eine Vorprüfung eingeleitet worden. Die Staatsanwaltschaft Halle ist als Zentralstelle in Sachsen-Anhalt für die Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet zuständig.
Vor 12 Stunden · Staatsanwaltschaft Halle leitet Ermittlungsverfahren gegen den CDU-Landtagsabgeordneten Gürth aus Sachsen-Anhalt ein. Krieg gegen Ukraine Polizei rechtfertigt Verbot ukrainischer Reden bei Demo. Regelmäßig demonstrieren ukrainische Initiativen gegen Russland und den Krieg. Normalerweise gibt es dabei keine Probleme oder Zwischenfälle.
Vor 12 Stunden · Der CDU-Abgeordnete wollte sich auf Anfrage heute nicht zu dem Vorgang äußern. Bereits nach Bekanntwerden des Vorfalls war nach Angaben der Staatsanwaltschaft von Amts wegen eine Vorprüfung eingeleitet worden. Die Staatsanwaltschaft Halle ist als Zentralstelle in Sachsen-Anhalt für die Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet zuständig.
Vor 12 Stunden · Der frühere Landtagspräsident Gürth von der CDU in Sachsen-Anhalt steht wegen eines umstrittenen Posts im Internet in der Kritik. Nun hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen eingeleitet.
Vor 12 Stunden · Halle - Wegen des Verdachts der Volksverhetzung hat die Staatsanwaltschaft Halle Ermittlungen gegen den CDU-Landtagsabgeordneten Detlef Gürth eingeleitet. Es gehe um einen Anfangsverdacht, bis dahin gelte aber weiterhin die Unschuldsvermutung, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Halle. Zuerst hatte die Magdeburger Volksstimme berichtet.
Vor 12 Stunden · Zuerst hatte die Magdeburger Volksstimme berichtet. Hintergrund ist ein Beitrag auf dem X-Account des CDU-Politikers und früheren Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt.
