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22. März 2021 · März 2021 vertieften Japan und Deutschland ihre vertrauensvolle Zusammenarbeit weiter: In Tokyo wurde das japanisch-deutsche Geheimschutzabkommen unterzeichnet. Das Abkommen erlaubt den...
Bilaterale Geheimschutzabkommen Eine vollständige, aktuelle Liste der gültigen bilateralen Geheimschutzabkommen mit anderen Ländern findet sich im passwortgeschützten Bereich des BMWK-Geheimschutzportals https://bmwk-sicherheitsforum.de unter Rubrik: “Rund um den Geheimschutz/Aktuelles/Bilaterale Geheimschutzabkommen“.
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum materiellen Geheimschutz (Verschlusssachenanweisung - VSA) Vom 13. März 2023. Nach Artikel 86 Satz 1 des Grundgesetzes in Verbindung mit § 35 Absatz 1 des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes vom 20. April 1994 (BGBl. I S. 867) in Verbindung mit § 1 Absatz 2 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 16.
Die Geheimschutzabkommen regeln materielle und personelle Schutzmaßnahmen für die auszutauschenden Verschlusssachen. Es kann sich dabei handeln um in der Regel als Regierungsabkommen abgeschlossene globale Abkommen für den generellen Austausch von Verschlusssachen oder Ressortabkommen mit Ministerien anderer Staaten für den Austausch von ...
- Wohlstand Des Westens in Gefahr
- Rapid Pacific 2022
- Fregatte „Bayern“
- Berlins Interessen Im Indo-Pazifik
- Deutsch-Japanisches Geheimschutzabkommen
Die Konsultationen der Außen- und Verteidigungsministerinnen und -minister am 3. November fallen in eine Zeit, die von tektonischen Verschiebungen der internationalen Ordnung geprägt sind. Neben dem Ukraine-Krieg, der das sicherheitspolitische Gefüge in Europe grundlegend verändert sowie global die Energie- und Nahrungsmittelsicherheit in Frage ste...
Die Bundesregierung hat im September 2020 ihre Leitlinien zum Indo-Pazifik beschlossen. In diesen heißt es unter anderem: „Mit dem Aufstieg Asiens verschieben sich die politischen und ökonomischen Gewichte zunehmend in den indopazifischen Raum. Die Region wird zum Schlüssel für die Ausgestaltung der internationalen Ordnung im 21. Jahrhundert.“ Desh...
Bereits der Besuch der Fregatte „Bayern“ im November 2021 in Tokio hatte die militärische Bedeutung und Leistungsfähigkeit der Partnerschaft beider Länder im Indo-Pazifik unterstrichen. Es war der erste Hafenbesuch eines Schiffes der deutschen Marine in Japan seit 19 Jahren. Der Besuch war ein Zeichen deutsch-japanischer Wertepartnerschaft. Gemeins...
Die Teilnahme der Bundeswehr an Übungen im indopazifischen Raum und die damit einhergehende verbesserte Zusammenarbeit mit unseren engen sicherheitspolitischen Partnern sind ein starkes und öffentlichkeitswirksames Signal dafür, dass Deutschland und Japan Seite an Seite für Frieden, Freiheit und Sicherheit einstehen. Eng mit der EUEuropäische Union...
Ein weiteres Element ist in diesem Kontext das strategisch bedeutsame Geheimschutzabkommen zwischen Deutschland und Japan, das im Jahr 2021 abgeschlossen wurde. Es ist für beide Staaten eine wichtige Voraussetzung, um die Zusammenarbeit im Bereich der Nachrichtendienste, aber auch bei Rüstung, Technologie und Cybersicherheit weiter vertiefen zu kön...
Quelle: BMI. Der staatliche Geheimschutz umfasst alle Maßnahmen zur Geheimhaltung von Informationen, die durch eine staatliche Stelle als Verschlusssachen eingestuft sind. Hierbei sind Verschlusssachen alle Tatsachen, Gegenstände oder Erkenntnisse, die im Interesse der Öffentlichkeit geheimhaltungsbedürftig sind.
13. Apr. 2021 · Das strategisch wichtige neue Geheimschutzabkommen zwischen Deutschland und Japan bietet uns wichtige Möglichkeiten der Zusammenarbeit der Nachrichtendienste, aber auch in Rüstung, Technologie ...
