Suchergebnisse
Suchergebnisse:
Erfahren Sie, was Kollisionsnormen sind, wie sie sich von Sachnormen unterscheiden und wie sie aufgebaut sind. Lesen Sie Beispiele, Expertentipps und Hinweise zur europäischen Sichtweise bei Anknüpfungsgegenständen.
- Allgemeine Kollisionsregeln
- Besondere Kollisionsregeln
- Literatur
- Weblinks
- Einzelnachweise
Lex-specialis-Grundsatz und Subsidiaritätsgrundsatz
Lex specialis derogat legi generali: Das speziellere Gesetzverdrängt das allgemeine. Danach geht die genauere Rechtsnorm der generellen vor. 1. Beispiel einer Kollisionsnorm nach dem Lex-specialis-Grundsatz ist § 8 Abs. 1 StVO: „An Kreuzungen und Einmündungen hat die Vorfahrt, wer von rechts kommt. Das gilt nicht, wenn die Vorfahrt durch Verkehrszeichenbesonders geregelt ist […].“ Mit dem Lex-specialis-Grundsatz ist der Subsidiaritätsgrundsatzverwandt. Danach findet die subsidiäre Rechtsnorm...
Lex-posterior-Grundsatz
Lex posterior derogat legi priori: Das spätere Gesetz verdrängt das frühere. Also geht die neuere Norm der älteren vor. 1. Beispiel einer Kollisionsnorm nach dem Lex-posterior-Grundsatz ist Art. 72 Abs. 3 Satz 3 GG n.F.: „Auf den Gebieten des Satzes 1 [Abweichungsbefugnis der Länder] geht im Verhältnis von Bundes- und Landesrechtdas jeweils spätere Gesetz vor.“
Lex-superior-Grundsatz
Lex superior derogat legi inferiori: Das höherrangige Gesetz verdrängt das niederrangige. Also geht die Norm auf der höheren Stufe der Normenhierarchieder nachrangigen vor. 1. Ein Beispiel für eine Kollisionsnorm nach dem Lex-superior-Grundsatz ist der Satz „Bundesrecht bricht Landesrecht“, wie er in der Bundesrepublik durch Art. 31 GG festgeschrieben ist. Die Bestimmungen der Art. 21 und 109 der Landesverfassung Hessens über die Verhängung der Todesstrafe, welche landesrechtlich bis 2019 for...
Tarifvertragsrecht
Sind Arbeitnehmer eines Betriebs gleichzeitig an kollidierende Tarifverträge gebunden, spricht man von Tarifkonkurrenz. Nach der politisch umstrittenen Neuregelung in § 4a Abs. 2 Satz 2 TVG kann dann gerichtlich festgestellt werden, dass nur der Tarifvertrag derjenigen Gewerkschaftgilt, die in diesem Betrieb die meisten Mitglieder hat.
Kollision von Grundrechten
Die Kollision von Grundrechten wird im Wege der praktischen Konkordanzgelöst.
Internationale Kollisionsregeln
Der Fall der Kollision von Rechtsnormen verschiedener Staaten auf dem Gebiet des Privatrechts wird durch das internationale Privatrecht erfasst, das auch Kollisionsrechtgenannt wird. Die Kollision von Normen des Steuerrechts verschiedener Staaten wird von Doppelbesteuerungsabkommenerfasst. Bei der Kollision von Vorschriften des Zivilprozessrechts verschiedener Staaten greift das internationale Zivilverfahrensrecht.
Kai Engelbrecht: Die Kollisionsregel im föderalen Ordnungsverbund. Mohr Siebeck 2010. ISBN 978-3-16-150311-5 (zu Art. 31GG)Lars Viellechner: Berücksichtigungspflicht als Kollisionsregel. Zu den innerstaatlichen Wirkungen von völkerrechtlichen Verträgen und Entscheidungen internationaler Gerichte, insbesondere bei der A...Rainer Hofmann: Verfassungsrecht I, § 15 Bundesstaat2012 (zur Situation in Deutschland)Burkhard Schöbener: Das Verhältnis des EU-Rechts zum nationalen Recht der Bundesrepublik Deutschland JA2011, S. 885Carsten Kern: Das anwendbare Recht der Schiedsvereinbarung in der internationalen Handels- und InvestitionsschiedsgerichtsbarkeitHeidelberg, 2012Christine Kaufmann: Staatsrecht II. Vorrang des Bundesrechts; Aufsicht2010 (zur Situation in der Schweiz)Röhl, Klaus F./Röhl, Hans Christian: Allgemeine Rechtslehre. Ein Lehrbuch. 3. Auflage. Carl Heymanns, Köln 2008, ISBN 978-3-452-26001-7, S.154, 156.Liebs, Detlev: Lateinische Rechtsregeln und Rechtssprichwörter. 4. Auflage. Beck, München 1982, ISBN 3-406-08702-7, S.L. 44.http://www.verfassungen.de/he/verf46-i.htmHessen schafft erst jetzt die Todesstrafe ab. 25. März 2019,abgerufen am 18. Oktober 2020(deutsch).13. Juli 2023 · Kollisionsnormen umfassen naturgemäß einen weiten Bereich. So sind sie nochmals zu unterscheiden nach Generalklauseln, Hilfsklauseln und Ausweichklauseln. Anknüpfungspunkte
Unter Kollisionsrecht werden die rechtlichen Normen verstanden, die bestimmen, welche Rechtsnormen oder Rechtsordnungen im Fall einer Normenkollision anwendbar sind. Es enthält vorrangig Bestimmungen über das im Einzelfall anwendbare Recht, nicht das anwendbare Recht selbst.
Die Rom II-VO beinhaltet besondere Kollisionsnormen für die Produkthaftung (Art. 5), für Umweltschäden (Art. 7), für Wettbewerbsrecht (Art. 6), für Urheberrechtsverletzungen (Art. 8), für Arbeitskampfmaßnahmen (Art. 9) und das Verschulden bei Vertragsverhandlungen (Art. 12).
die unvollkommene (oder einseitige) Kollisionsnorm nimmt zu der Frage Stellung, wann das eigene nationale Recht zur Anwendung kommt, die vollkommene (oder beidseitige) Kollisionsnorm hingegen äußert sich auch zu der Frage, ob und welches fremde Recht anzuwenden ist.
Kollisionsnormen und Anknüpfungsmerkmale. Bei der Auswahl eines anwendbaren Rechts oder der Begründung einer internationalen Zuständigkeit verwenden Kollisionsnormen Anknüpfungsmerkmale, um einen bestimmten Aspekt des rechtlich zu beurteilenden Sachverhalts einer bestimmten Rechtsordnung zuzuweisen.
