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14. Okt. 2023 · Erfahren Sie, wann das Schweigen einer Person eine Zustimmung oder Ablehnung bedeutet und welche Ausnahmen es gibt. Lesen Sie Beispiele und Erklärungen zu verschiedenen Rechtsgebieten und Klausurthemen.
Der Rechtsgrundsatz „Wer schweigt, wo er (wider)sprechen sollte und konnte, dem wird Zustimmung unterstellt“ (lateinisch „qui tacet consentire videtur, ubi loqui debuit atque potuit“; Papst Bonifatius VIII.) gilt im deutschen Recht nur ausnahmsweise. Die Ausnahmen werden im Folgenden dargestellt.
11. Nov. 2019 · Schweigen gilt hier als Zustimmung! Das ist eine große Ausnahme. Wer also auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben schweigt, der stimmt diesem durch Schweigen zu. Möchte er diese Wirkung nicht, muss er ausdrücklich, am besten schriftlich, diesem widersprechen. Nur dann verhindert er die Vertragswirkung des kaufmännischen Bestätigungsschreiben.
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Der BGH hat im April 2021 entschieden, dass die Erklärungsfiktion in Versicherungsmaklerverträgen nicht wirksam ist. Er betont, dass Schweigen keine Zustimmung ist und dass eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nur mit einem Änderungsvertrag möglich ist.
Das S. auf eine Auftragsbestätigung bedeutet keine Zustimmung. ist, soweit nicht die Voraussetzungen einer konkludent en Erklärung vorliegen, regelmäßig keine Willenserklärung. Einem Schweigen kann aber kraft Vereinbarung ein bestimmter Erklärungswert gegeben werden (in AGB.
Schweigen kann situationsabhängig Zustimmung oder Ablehnung einer Frage signalisieren. Wenn bei einer nicht-formellen Abstimmung auf die Frage „Hat jemand etwas dagegen?“ niemand antwortet, so wird das als Zustimmung gewertet. Dazu das bekannte Zitat von Papst Bonifatius VIII.
30. Juli 2022 · Erfahren Sie, wann Schweigen im Handelsrecht eine Annahme oder Ablehnung eines Angebots begründet und wie Sie das Klausurproblem des kaufmännischen Bestätigungsschreibens lösen können. Lesen Sie auch, welche Voraussetzungen und Rechtsfolgen für § 362 HGB gelten und wie Sie einen Vertrag anfechten können.
