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  1. Reichsbahn Beamtinnen und Beamte der DB waren, nachstehende Richtlinien (BEV-RiPfl). Diese Richtlinien regeln die Gewährung von Zuschüssen zu den Aufwendungen für eine wegen dauernder Pflegebedürftigkeit notwendige häusliche, teilstationäre oder stationäre Pflege in

  2. Nach den „Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen zu den Aufwendungen bei dau-ernder Pflegebedürftigkeit“ des Bundeseisenbahnvermögens (BEV-RiPfl) können An-spruchsberechtigte (Versorgungsempfänger des Bundeseisenbahnvermögens und Bun-desbahnbeamte), die in die Pflegegrade 2 bis 5 eingestuft wurden, unter bestimmten Vo ...

  3. Informationen zu Leistungen der vollstationären Pflege. Pflegebedürftige Personen der Pflegegrade 2 bis 5 in vollstationären Einrichtungen haben im Rahmen der gültigen Pflegesätze Anspruch auf Ersatz von pflegebedingten Aufwen-dungen (inklusive der Ausbildungsumlage), Aufwendungen der sozialen Betreuung und Aufwendungen für Leistungen der ...

  4. Das Bundeseisenbahnvermögen habe die „Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen zu den Aufwendungen bei dauernder Pflegebedürftigkeit“ (BEV-RiPfl) erlassen. Diese Richtlinien lege die Beklagte in der Form der angegriffenen Bescheide ihrer Entscheidung zugrunde. Mit dem Erlass dieser Richtlinien und den daraus hier resultierenden ...

  5. Diese Regelung sei in die BEV-RiPfl übernommen worden, so dass das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in der Festsetzung und Gewährung der ergänzenden Beihilfeleistung berücksichtigt werde.

  6. Bei­hil­fe An­trag auf Här­te­fall­re­ge­lung bei sta­tio­närer Pfle­ge. Datum 04.04.2023.

  7. 15. März 2019 · Im Rahmen unserer Interviewreihe zur kommenden EU-Wahl sprechen wir mit Markus Ripfl, Obmann der Liste ÖXIT- Die Stimme darüber, warum man als Freund Europa...

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    • Suworow TV