Suchergebnisse
Suchergebnisse:
Die Benutzung des Symbols Hammer und Sichel, ebenso wie die des Roten Sterns und anderer kommunistischer Symbole oder auch der Hymne der Sowjetunion, sind in Lettland, Litauen (seit 2008), Indonesien (seit 1966) und der Ukraine (seit 2015), sowie Moldau (seit 2012) verboten.
3. Juni 2019 · Das steht in der Hausordnung: Die Schüler*innen haben am Unterricht und an den Schulveranstaltungen in einer den jeweiligen Erfordernissen entsprechenden Kleidung teilzunehmen (§ 4 (I) VO BMUK). Im Schulbereich und bei alle Schulveranstaltungen ist das Tragen von Abzeichen jeder Art verboten. ...zur Frage.
Das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen ist nach dem deutschen Strafrecht ein Vergehen, das in § 86a Strafgesetzbuch (StGB) geregelt ist. Bei diesem Staatsschutzdelikt handelt es sich um ein abstraktes Gefährdungsdelikt.
14. Apr. 2022 · Bereits im letzten August wurden in Bayern wiederholt Revolutionär:innen zum Zahlen hoher Geldstrafen wegen des Tragens von Hammer und Sichel verurteilt. Auch ein Gesetz, das jetzt zur Anwendung kommen soll, wurde bereits vor etwa einem Jahr geändert.
Viele linksextremistische Logos, Symbole und Codes sind international verbreitet. Traditionelle Zeichen wie Hammer, Sichel, roter Stern sowie neue Buchstabenkombinationen dienen der länderübergreifenden Erkennung und Identifikation.
10. Aug. 2021 · Zum wiederholten Male haben Gerichte in Augsburg und München Aktivist:innen der “Kommunistischen Suryoye Mesopotamiens” (SGB) wegen des Tragens ihrer Fahne zu hohen Geldstrafen verurteilt. Dabei soll schon das Tragen einer roten Fahne mit Hammer, Sichel und Stern als kriminelle Handlung ausreichen.
Obwohl die UdSSR vor fast 30 Jahren aufgehört hat zu existieren, lösen Hammer und Sichel weiterhin heftige Diskussionen in verschiedenen Staaten aus. In einigen Ländern ist die Verwendung dieses...
