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26. Sept. 2023 · Von 2016 bis 2023 wurden mehrmals die Renten erhöht und zusätzliche Beiträge, die sogenannte "13. Rente", ausgezahlt. Nun verspricht die PiS die "14. Rente" ab 2024 - sollte sie wiedergewählt...
- Wiedergeburt
- Neue Konfigurationen
- Zwei Strategien
- Personalisierung
- Die Flugzeugkatastrophe Von Smolensk
- Das Ständige Dilemma
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Die Partei PiS ist das Ergebnis des Zerfalls der Gruppierungen, die den institutionellen Rahmen des postkommunistischen Polen gebildet und das Land in den ersten Jahren nach 1989 dominiert hatten. Aufgebaut wurde PiS um den späteren Staatspräsidenten Lech Kaczyński, der für kurze Zeit Justizminister in der von der Wahlaktion Solidarność (Akcja Wybo...
Die Parlamentswahlen 2005 und die fast gleichzeitigen Wahlen des Staatspräsidenten, in der sich die führenden Köpfe beider Parteien, Donald Tusk und Lech Kaczyński, miteinander maßen, führten dazu, dass der Plan einer gemeinsamen Regierung aufgegeben wurde und völlig neue politische Konzeptionen entstanden. In dieser neuen Situation ging es PiS und...
Das Bemühen um das äußerst rechte Lager bis zur »rechten Wand«, d. h. Ausschaltung der Konkurrenz seitens konservativerer oder Anti-System-Parteien, machten aus PiS den größten Opponenten des Establishments. Die Schwierigkeit bestand dabei darin, dass sich das postkommunistische Lager ebenfalls in Opposition zur Regierung von PO und PSL befand. Doc...
Ein wichtiger Faktor des Geschehens war, dass der nach dem Wahlsieg von 2005 zunächst berufene Ministerpräsident nicht der Parteivorsitzende war. Hintergrund waren laut gewordene Zweifel hinsichtlich der Besetzung des Amtes des Staatspräsidenten und des Ministerpräsidenten mit zwei so eng verwandten Politikern wie den Zwillingsbrüdern Lech und Jaro...
Die komplizierten Beziehungen zwischen dem Staatspräsidenten und seinem Bruder auf der einen und Donald Tusk auf der anderen Seite erreichten ihren Höhepunkt im Zusammenhang mit der Flugzeugkatastrophe von Smolensk im April 2010. Diese belastete in den folgenden Jahren die polnische Politik in einem unvergleichlichen Ausmaß und verfestigte gleichze...
Bei den Parlamentswahlen 2011 wurde ohne laute Ankündigung wieder auf die Strategie zurückgegriffen, dass Jarosław Kaczyński eher die Inkompetenz der Regierung als ihren »verbrecherischen« Charakter hervorhob und er sich als normale Opposition, die eine ungewöhnlich untalentierte Regierung ablösen will, darstellte. Diese Strategie führte zu einem A...
Die Partei PiS spielt seit 2012 eine wichtige Rolle in der polnischen Politik. Sie entstand aus der Spaltung der postkommunistischen Parteien und vertritt eine radikale Botschaft gegen den Mainstream.
- Bundeszentrale Für Politische Bildung
Die bisher regierende Partei Recht und Gerechtigkeit ( Prawo i Sprawiedliwość – PiS) erhielt bei den Wahlen zum Sejm im Oktober 2023 die meiste Unterstützung. Dennoch hat sie 41 der 235 Mandate, mit denen sie in die Legislaturperiode 2019 gestartet war, verloren.
9. Juli 2021 · Sobolewski wird die Partei im Wahlkampf zur kommenden Parlamentswahl (die entgegen aller Spekulationen um mögliche Neuwahlen bis auf Weiteres turnusgemäß im Jahr 2023 ansteht) akkurat und streng entlang der politischen Linie des PiS-Vorsitzenden gegen die Oppositionsparteien in Stellung bringen.
7. Okt. 2023 · Mit den Parlamentswahlen im Oktober wird der Wahlkampf in Polen noch nicht zu Ende sein. Zu Beginn des Jahres 2024 stehen die Kommunalwahlen an. Diese hätten eigentlich auch im Herbst 2023...
- Eric Voigt
12. Dez. 2023 · Bei der Wahl im Oktober 2023 holte die bisher regierende nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) rund 35 Prozent der Stimmen und wurde damit stärkste Kraft im neuen...
27. Nov. 2023 · 27.11.2023 | 21:13. |. Sechs Wochen nach der Parlamentswahl in Polen hat Präsident Duda die chancenlose PiS-Regierung von Morawiecki vereidigt. Die Opposition kritisiert, den Machtwechsel zu...
