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Die Minsker Vereinbarungen (auch: Minsker Abkommen) sind das Ergebnis internationaler Frie- densbemühungen der Jahre 2014 und 2015 im Ostukraine-Konflikt, der sowohl Elemente eines internen (innerukrainischen) Konflikts, zugleich aber auch Elemente eines zwischenstaatlichen
- Vorgeschichte
- Verhandlungen
- Inhalt
- Entwicklung
- Bewertung
- Scheitern Der Vereinbarung
- Siehe Auch
- Literatur
- Weblinks
Am 29. Januar 2015 beschlossen die EU-Außenminister auf einem Sondertreffen in Brüssel, die bislang gegen Russland verhängten Sanktionen bis September zu verlängern. Für ihr nächstes, am 9. Februar 2015 geplantes reguläres Treffen sollten neue, zusätzliche Sanktionen identifiziert werden. Am 30. Januar 2015 trafen sich Hollande und Merkel in der el...
Die Vereinbarung wurde am 12. Februar 2015 im Palast der Unabhängigkeit in der belarussischen Hauptstadt Minsk unterzeichnet. Die vier Staatschefs Hollande, Merkel, Poroschenko und Putin führten die Verhandlungen überwiegend direkt, wobei teilweise auch Dolmetscher, Berater und Außenminister anwesend waren. Die Führer der selbsternannten „Volksrepu...
Die Vereinbarungenumfassen 13 Punkte: 1. Unverzüglicher und allseitiger Waffenstillstand in einzelnen Gebieten der Oblaste Donezk und Luhansk der Ukraine und dessen striktes Befolgen ab 00 Uhr 00 Minuten (Kiewer Zeit) am 15. Februar 2015. 2. Abzug aller schweren Waffen durch beide Seiten, auf gleiche Entfernung, um eine Sicherheitszone mit einer Br...
Vor Ort
Der ukrainische Regierungschef Arsenij Jazenjuk bekräftigte am 13. Februar 2015 den Anspruch auf die Gebiete der prorussischen Separatisten und die Kontrolle über Donezk und Luhansk. Präsident Petro Poroschenko sagte bei einem Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in Kiew, die russische Offensive in der Ostukraine sei nach dem Abkommen von Minsk noch einmal „deutlich ausgeweitet“ worden. Nach Presseberichten ordnete der prorussische Separatistenführer Alexander Sacharts...
Europäische Union
Auf dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am 12. Februar 2015 wurde nun doch an den bereits vorberatenen weiteren Sanktionen festgehalten und ihre Umsetzung beschlossen.
G7
In einer Erklärung des französischen Präsidialamtes hieß es, die sieben führenden Industrienationen (G7) hätten die Konfliktparteien in der Ukraine vor Aktionen gewarnt, die den vereinbarten Waffenstillstand gefährden könnten. „Sie seien bereit, angemessene Maßnahmen gegen diejenigen zu ergreifen, die die Beschlüsse von Minsk verletzten.“
Als Hauptproblem stellte sich die nicht festgelegte Reihenfolge der Umsetzung heraus: Aus ukrainischer Sicht sollte zuerst die Sicherheit gewährleistet werden, Moskau pochte auf die politischen Maßnahmen: Moskau verlangte ein Mitspracherecht für die Bewaffneten bei einer Verfassungsänderung und im Parlament, erst danach könne man über deren Entwaff...
Präsident Poroschenko drohte im Falle eines Scheiterns des Abkommens mit der Verhängung des Kriegsrechts in der Ukraine. Dies bedeutete u. a. die Rationierung von Lebensmitteln. Im August 2015 sagte Poroschenko, dass die Vereinbarungen von Minsk der Ukraine die Zeit gegeben hätten, ihre Verteidigungsfähigkeit zu stärken und zum Teil geholfen hätten...
Heiko Pleines: Die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen: Was ist möglich? In: Ukraine-Analysen. Nr.261, 14. Februar 2022, S.20–24, doi:10.31205/UA.261.05.Hugo von Essen, Andreas Umland: Russlands diktierter Nicht-Frieden im Donbas 2014–2022: Warum die Minsker Abkommen von Anbeginn zum Scheitern verurteilt waren. In: SIRIUS – Zeitschrift für Strategi...Die von der Ukraine-Kontaktgruppe unterzeichneten verbindlichen neuen Umsetzungsbestimmungen zur Vereinbarung von Minsk auf der Webseite der OSZE im russischen Original und in der deutschen Überset...Die von Putin, Merkel, Hollande und Poroschenko unterzeichnete Minsker Erklärung (Minsk II) im Wortlaut(im Handelsblatt)Nach dem erneuten Ausbrechen massiver Kampfhandlungen im Januar 2015 wurde im Februar 2015 ein ergänzendes Maßnahmenpaket zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen beschlossen (Minsk 2). Mittlerweile mehren sich erneut Stimmen, die die Minsker Vereinbarungen für gescheitert halten.
Luchterhandt - Die Vereinbarungen von Minsk über den Konflikt in der Ostukraine (Donbass) aus völkerrechtlicher Sicht, Ost/Letter-2-2019 (Dezember 2019) 2 Teil 2 E. Der Inhalt der Abkommen von Minsk im Einzelnen und ihre Implementierung I. Waffenstillstand und Maßnahmen zu seiner Durchsetzung II. Verpflichtungen zu humanitären Maßnahmen ...
15. Juni 2022 · Der Friedensprozess, der den Bürgerkrieg in der Ostukraine beenden sollte, umfasst zwei Abkommen: Das Protokoll von Minsk, auch Minsk I genannt und Minsk II . Wenn heute von den Minsker...
Package of Measures for the Implementation of the Minsk Agreements. Minsk, 12 February 2015 1. Immediate and comprehensive ceasefire in certain areas of the Donetsk and Luhansk regions of Ukraine and its strict implementation as of 15 February 2015, 12am local time. 2. Withdrawal of all heavy weapons by both sides by equal distances in order to ...
Die wesentlichen Punkte von minsk II beinhalten: 1. eine sofortige Waf- fenruhe und – von der oSZe kontrolliert – den abzug schwerer Waffen auf beiden Seiten; 2. die Ingangset- zung eines politischen Prozesses, der insbesondere eine neue ukrainische Verfassung einschließlich der Dezen- tralisierung der ukraine sowie regionalwahlen vorsieht.
