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Als Ausnahmezustand wird ein Zustand bezeichnet, in dem die Existenz des Staates oder die Erfüllung von staatlichen Grundfunktionen von einer maßgeblichen Instanz als akut bedroht erachtet werden.
Der Ausnahmezustand gibt der inneren Sicherheit Vorrang und setzt dafür Bürgerrechte oder staatliche Prinzipien wie die Gewaltenteilung rechtmäßig außer Kraft. Eine derartige Einschränkung der Verfassung sieht das deutsche Grundgesetz nicht vor. Diese Entscheidung hat vor allem historische Gründe.
- Bundeszentrale Für Politische Bildung
Deutschland und der Ausnahmezustand. Der Ausnahmezustand stellt eine Art juristische Hintertür zum Schutz der staatlichen Sicherheit dar. Im Falle von Angriffen, Naturkatastrophen oder Umsturzversuchen behalten sich Staaten damit das…
- Bundeszentrale Für Politische Bildung
15. Apr. 2020 · In Deutschland präsentierte der Chef des Robert-Koch-Instituts eine Zahl, die Hoffnung machte. Es ging um die Ansteckungsgefahr . Ein Infizierter steckte im Durchschnitt aktuell noch 0.7 andere...
- Tagesschau.De
- 11 Min.
Am Ende steht so die Konstruktion eines Ausnahmezustands, in dem demokratische Grundrechte für die Zeit der unmittelbaren Bedrohung hinter der Machtfülle der Exekutive und der Notwendigkeit entschlossener Entscheidungen zurückzustehen haben.
- Hendrik Hegemann
Ausnahmezustand in Deutschland. Gefragt wird, ob Deutschland aufgrund der Flüchtlingskrise oder einer terroristischen Bedrohung seit dem 1. Januar 2018 einen Ausnahmezustand verhängt oder in Kraft gesetzt hat.
Ein Ausnahmezustand ist eine Situation, in der eine Regierung mit rechtlichen Befugnissen ausgestattet wird, um das Land durch eine Krise oder eine außergewöhnliche Situation zu führen und die Bürgerinnen und Bürger zu schützen.
