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30. Jan. 2024 · Die Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) i st eine juristische Person, die vom Staat gegründet wird, um öffentliche Aufgaben zu erfüllen. Im Gegensatz zu privaten Unternehmen steht bei...
Beispiele für Anstalten des öffentlichen Rechts in Bundesträgerschaft sind das THW, die Deutsche Nationalbibliothek, die BaFin, die Deutsche Welle, die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) und früher die Treuhandanstalt.
Eine Anstalt des öffentlichen Rechts ist eine von der öffentlichen Verwaltung gegründete Einrichtung, die eine öffentliche Aufgabe erfüllt. Sie kann vollrechtsfähig, teilrechtsfähig oder nicht rechtsfähig sein. Erfahre mehr über die Träger, die Formen und die Rechnungslegung von AöR.
Die Anstalt des öffentlichen Rechts bündelt sachliche Mittel (z. B. Gebäude, Ausstattung, Fuhrpark) und Personal (Planstellen für Beamte und Arbeitnehmer) in einer Organisationseinheit. Überwiegend sind die Anstalten des öffentlichen Rechts rechtlich selbständig, haben also eine öffentlich-rechtliche Rechtsform.
Eine Anstalt des öffentlichen Rechts ist eine rechtlich selbstständige Einrichtung, die von staatlichen oder kommunalen Behörden eingerichtet wird, um bestimmte öffentliche Aufgaben zu erfüllen. Ein Beispiel ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland, der von den Ländern gegründet wurde.
Eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) ist eine Einrichtung der Verwaltung, die auf gesetzlicher Grundlage staatlicherseits gegründet wird. Sie kann eine eigene Rechtspersönlichkeit haben und unabhängig oder unselbstständig öffentliche Aufgaben erfüllen. Beispiele sind Universitäten, Rundfunkanstalten, Schulen und Bibliotheken.
Rechtlich selbstständige Anstalten des öffentlichen Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit können durch die Gemeinden nur durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes gebildet werden. Eine solche gesetzliche Ermächtigung enthalten §§ 86 a und 86 b GemO.
