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19. Dez. 2022 · Überdauert hat aber auch das so genannte „Strucksche Gesetz“, welches besagt, dass nichts so aus dem Bundestag herauskommt wie es hineingekommen ist. Damit verweist Struck auf die zentrale Rolle des Parlaments im Gesetzgebungsverfahren, auch wenn Gesetzesvorlagen aus der Exekutive oder aus Expertenkommissionen stammen sollten ...
19. Dez. 2012 · Legendär ist das "Strucksche Gesetz". Struck hatte einmal erklärt, dass kein Gesetz den Bundestag so verlasse, wie der Entwurf dazu eingebracht wurde. Damit stellte er die Macht der...
Er prägte den Ausdruck „Strucksches Gesetz“ dafür, dass kein Gesetz den Bundestag so verlasse, wie es hineinkommt. Öffentliche Ämter Bundesminister Struck mit dem Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten, Donald Rumsfeld, 2005 in München. Seit dem 19.
9. Dez. 2022 · Erinnerung an verstorbenen Sozialdemokraten »Im Übrigen gilt das strucksche Gesetz«. Er war Schnauzbartträger, Pfeifenraucher, Motorradfahrer: Nicht nur deswegen ist Peter Struck, der vor zehn ...
16. Jan. 2013 · Das „Strucksche Gesetz“, wonach ein Gesetz das Parlament in aller Regel nicht so verlässt wie es eingebracht wurde, habe er nicht erfunden, aber praktiziert, und zwar als Vorsitzender einer Regierungsfraktion.
23. Mai 2014 · „Es gilt das Strucksche Gesetz, wonach kein Gesetz aus dem Bundestag so kommt, wie es eingebracht wurde“, bemühte Ostermann den ehemaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Peter Struck. Dies könne keine Volksabstimmung bieten, bei der es nur um ein Ja oder Nein gehe. „Ein Ja, aber… gibt es nicht“, kritisierte der Unionsabgeordnete.
19. Dez. 2012 · Als Parlamentarier prägte der Sozialdemokrat das sogenannte Strucksche Gesetz, laut dem keine Vorlage den Bundestag so verlässt, wie sie ins Parlament eingebracht wurde.
