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Was ist ein konstruktives Misstrauensvotum? Von Kerstin Hilt. Das konstruktive Misstrauensvotum sieht vor, dass ein Bundeskanzler nur dann vom Bundestag abgewählt werden kann, wenn gleichzeitig ein neuer Bundeskanzler bestimmt wird. Das steht in Artikel 67 des Grundgesetzes.
Das zweite konstruktive Misstrauensvotum in der Geschichte der Bundesrepublik war damit erfolgreich, auch wenn von den insgesamt 279 Abgeordneten von CDU/CSU und FDP mindestens 23 nicht für Kohl stimmten.
Der Bundestag kann den Kanzler oder die Kanzlerin nur entlassen, wenn er gleichzeitig einen Neuen oder eine Neue wählt. In Deutschland hat der Bundestag den Bundeskanzler erst einmal durch ein konstruktives Misstrauensvotum entlassen.
- Bundeszentrale Für Politische Bildung
Zwischen dem Antrag und der Wahl müssen 48 Stunden liegen (Artikel 67 des Grundgesetzes ). zur Startseite. Die Abgeordneten können dem Bundeskanzler das Misstrauen aussprechen und ihn abberufen, wenn er nicht mehr das Vertrauen des Parlaments genießt.
Man unterscheidet zwischen einem konstruktiven und einem einfachen oder destruktiven M. Im ersten Fall, beim konstruktiven M., kann man den Regierungschef nur abwählen, wenn gleichzeitig ein neuer Regierungschef gewählt wird. Mit dem destruktiven M. kann man den existierenden Regierungschef abwählen, ohne einen neuen bestimmen zu müssen ...
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DHB Kapitel 6.13 Konstruktives Misstrauensvotum 24.04.2014 Seite 1 von 1 6.13 Konstruktives Misstrauensvotum Stand: 23.3.2014 Artikel 67 des Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland regelt ein Verfahren, das als „konstruktives Misstrauensvotum“ bezeichnet wird:
Und noch ein Muss: Zwischen dem Antrag und der Wahl müssen 48 Stunden liegen – so steht es in Artikel 67 des Grundgesetzes. Wie oft gab es das schon? Zweimal ist es in der Geschichte der Bundesrepublik zu einem konstruktiven Misstrauensvotum gekommen – einmal mit Erfolg, einmal ohne. Mehr dazu könnt ihr hier nachlesen.
