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Liberale Demokratien sind durch freie Wahlen, Gewaltentrennung, Rechtsstaatlichkeit, Menschen-und Bürgerrechte sowie bürgerliche und politische Freiheitsrechte charakterisiert, die durch eine Verfassung garantiert werden.
27. Nov. 2022 · Man könnte zum Beispiel die drei in der liberalen Demokratie als unveräußerlich und unantastbar geltenden Rechte heranziehen: das Menschenrecht, das Bürgerrecht und das Völkerrecht.
Die deutsche Demokratie ist in Auseinandersetzung mit der politisch-moralischen und militärisch-materiellen Katastrophe des „Dritten Reiches“ und in Abgrenzung vom Kommunismus sowjetischen Musters entstanden.
- Dietrich Thränhardt
In der liberalen Demokratie wiederum sind die demokratischen Grundideale und Institutionen am effektivsten realisiert, und zwar in Form eines starken Rechtsstaats mit Gewaltenteilung und deutlich ausgeprägten Bürgerrechten, der auch Minderheiten wirkungsvoll zu schützen vermag.
Anders als die Weimarer Republik ist die Demokratie des Grundgesetzes nicht nur eine formale Demokratie, sondern eine Wertordnung, die freiheitliche demokratische Grundordnung mit ihren unantastbaren Prinzipien. Das Bundesverfassungsgericht hat das "Bekenntnis zu einer streitbaren Demokratie" im KPD-Urteil des Jahres 1956 so präzisiert:
Freiheit, Gleichheit, Zusammenhalt – oder: Gefährdet "Identitätspolitik" die liberale Demokratie? - Essay. Entgegen weitverbreiteter Vorbehalte untergräbt Identitätspolitik nicht den gesellschaftlichen Zusammenhalt, sondern fordert für alle das ein, was diesen in einer liberalen Demokratie auszeichnet:…
Die heutige liberal-parlamentarische Demokratie basiert auf den Prinzipien der Volkssouveränität, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, des Schutzes von Minderheiten und Opposition, freien Wahlen, einer aktiven Zivilgesellschaft sowie Grundrechten für alle Bürgerinnen und Bürger.
