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Als Misstrauensvotum wird in einem parlamentarischen Regierungssystem ein mehrheitlicher Parlamentsbeschluss bezeichnet, der die Regierung, den Regierungschef oder einen bestimmten Minister absetzt, wenn die Verfassung diese Möglichkeit vorsieht. Ein Misstrauensvotum enthebt denjenigen, gegen den es gerichtet ist, seines Amtes .
Misstrauensvotums gegen den Regierungschef besteht und unter welchen Voraussetzungen das Misstrauensvotum gestellt werden kann. In Deutschland kann nach Art. 67 Abs. 1 S. 1 GG der Bundestag dem Bundeskanzler das Miss-trauen dadurch aussprechen, dass er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt
Was ist ein konstruktives Misstrauensvotum? Von Kerstin Hilt. Das konstruktive Misstrauensvotum sieht vor, dass ein Bundeskanzler nur dann vom Bundestag abgewählt werden kann, wenn gleichzeitig ein neuer Bundeskanzler bestimmt wird. Das steht in Artikel 67 des Grundgesetzes.
Ministerrat der EU. Mitbestimmung. Ein Misstrauensvotum ist eine parlamentarische Abstimmung darüber, ob die Regierung insgesamt bzw. ein Regierungsmitglied noch das Vertrauen der Mehrheit des Parlaments genießt…
- Bundeszentrale Für Politische Bildung
Eine Vertrauensfrage kann mit bestimmten Entscheidungen, speziell mit einer Gesetzesvorlage (Art. 81 GG), verbunden werden. Findet sie nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, kann der Bundeskanzler dem Bundespräsidenten die Auflösung des Bundestages vorschlagen.
- Heinrich Oberreuter
U. V. W. Z. Misstrauensvotum. von Christiane Toyka-Seid und Gerd Schneider. © dpa - Bildarchiv. Am 1. Oktober 1982 wurde Helmut Kohl (CDU) nach einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen den damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) zum Bundeskanzler gewählt.
Und doch dienen die Regelungen, die das Grundgesetz für das konstruktive Misstrauensvotum und die Vertrauensfrage festlegt, ein und demselben Zweck: Sie sollen dafür sorgen, dass Regierungskrisen schnell überwunden werden und kein Zustand eintritt, in dem das Land keine handlungsfähige Regierung besitzt.
