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Am 27. Mai 1992 scheiterte ein Votum gegen die Regierung Bérégovoy an drei Stimmen und am 12. Mai 2016 gegen die Regierung Valls an 42 Stimmen. Vereinigtes Königreich. Das House of Commons (Unterhaus) kann dem Premierminister durch ein Misstrauensvotum die Unterstützung entziehen.
2. Aug. 2023 · Ein Misstrauensantrag ist ein parlamentarischer Antrag, mit dem eine parlamentarische Fraktion oder eine bestimmte Anzahl von Abgeordneten die Abwahl einer Regierung, eines Regierungschefs...
Antidemokratische Kräfte wie Deutschnationale und Kommunisten setzten deswegen den Misstrauensantrag oft als bloßes politisches Störmanöver ein: Sie stürzten bestehende Regierungen, ohne eine neue zu wählen, und machten die Republik damit politisch handlungsunfähig.
Misstrauensvotums gegen den Regierungschef besteht und unter welchen Voraussetzungen das Misstrauensvotum gestellt werden kann. In Deutschland kann nach Art. 67 Abs. 1 S. 1 GG der Bundestag dem Bundeskanzler das Miss-trauen dadurch aussprechen, dass er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt
24. März 2021 · Das konstruktive Misstrauensvotum (Artikel 67 Grundgesetz) ist die einzige rechtliche Möglichkeit des Bundestags, einen Kanzler gegen seinen Willen und ohne Neuwahlen abzulösen. Das Parlament kann einem Regierungschef mit absoluter Mehrheit das Misstrauen aussprechen, muss aber gleichzeitig einen neuen Kanzler wählen.
Ein Misstrauensantrag ist eine parlamentarische Initiative von Abgeordneten mit dem Ziel, einzelnen Ministern oder der gesamten Regierung das Vertrauen des Parlaments zu entziehen bzw. diese zum Rücktritt zu veranlassen. Die Verfassungen der Staaten (bzw. ihrer Bundesländer) regeln diese Möglichkeit sehr unterschiedlich.
In Deutschland kann nur dem Bundeskanzler oder der Bundeskanzlerin, nicht aber einzelnen Minister/innen das Misstrauen ausgesprochen werden. Wenn das Misstrauensvotum im Bundestag eine Mehrheit erhält, muss der Bundespräsident den Bundeskanzler entlassen und damit auch die gesamte Regierung.
