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14. Okt. 2023 · Erfahren Sie, wann das Schweigen einer Person eine Zustimmung oder Ablehnung bedeutet und welche Ausnahmen es gibt. Lesen Sie Beispiele und Erklärungen zu verschiedenen Rechtsgebieten und Klausurthemen.
Der Rechtsgrundsatz „Wer schweigt, wo er (wider)sprechen sollte und konnte, dem wird Zustimmung unterstellt“ (lateinisch „qui tacet consentire videtur, ubi loqui debuit atque potuit“; Papst Bonifatius VIII.) gilt im deutschen Recht nur ausnahmsweise. Die Ausnahmen werden im Folgenden dargestellt.
Kann Schweigen als Zustimmung gewertet werden? Eine konkludente Willenserklärung kann auch durch Unterlassung – beispielsweise durch Schweigen – ausgelöst werden. Dabei darf aber das Schweigen generell nicht als Zustimmung gewertet werden, da diesem kein Erklärungswert beigemessen werden kann.
A. Einführung - Was ist eine Willenserklärung; B. Der Tatbestand der Willenserklärung. I. Die Äußerung des Willens. 1. Ausdrückliche oder konkludente Äußerung; 2. Das Schweigen als Willenserklärung; II. Die Bestandteile des Willens; C. Wirksamkeit von Willenserklärungen § 116 BGB - Geheimer Vorbehalt § 117 BGB - Scheingeschäft
11. Nov. 2019 · Schweigen gilt hier als Zustimmung! Das ist eine große Ausnahme. Wer also auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben schweigt, der stimmt diesem durch Schweigen zu. Möchte er diese Wirkung nicht, muss er ausdrücklich, am besten schriftlich, diesem widersprechen. Nur dann verhindert er die Vertragswirkung des kaufmännischen Bestätigungsschreiben.
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Schweigen kann situationsabhängig Zustimmung oder Ablehnung einer Frage signalisieren. Wenn bei einer nicht-formellen Abstimmung auf die Frage „Hat jemand etwas dagegen?“ niemand antwortet, so wird das als Zustimmung gewertet. Dazu das bekannte Zitat von Papst Bonifatius VIII.
Wird hingegen eine Zustimmung fingiert (z. B. §§ 416 I 2, 455 S. 2, 516 II 2, 1943 BGB; 362 I 1, 377 II HGB), wird das Schweigen als echte Willenserklärung behandelt, die der durch die fingierte Erklärung Gebundene nach Maßgabe der §§ 119 ff. BGB anfechten kann. Beredetes Schweigen
