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Rechtsextremisten demonstrieren ihre Gesinnung oftmals in der Öf-fentlichkeit. Eine besondere Bedeutung kommt dabei der Verwendung bestimmter Zeichen und Symbole sowie der szenetypischen Bekleidung zu. Bei einer Reihe solcher Zeichen und Symbole hat der Gesetzgeber das Zeigen und Verwenden in der Öffentlichkeit unter Strafe gestellt.
- Bundesamt für Verfassungsschutz - Verbotsmaßnahmen
Rechtsextremismus: Symbole, Zeichen und verbotene...
- Bundesamt für Verfassungsschutz - Verbotsmaßnahmen
- Z-Symbol
- Hakenkreuz
- Hitler-Kopfbild
- Ss-Rune
- Hitlergruß
- Is-Flagge
- Pkk-Flagge
Der jüngste Verbotsfall ist eigentlich eine Ausnahme, weil es hier nicht um eine vom Staat definierte "verfassungswidrige oder terroristische Organisation" geht: Ein russischstämmiger Deutscher muss 1500 Euro Strafe zahlen, weil er mit einem Z auf dem T-Shirt am Arbeitsplatz erschienen ist. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Gegen ...
Die meisten verbotenen Symbole in Deutschland stammen aus der Zeit des Nationalsozialismus. Das Hakenkreuz ist sein wohl bekanntestes Erkennungszeichen,auch wenn das Hakenkreuz viel älter und keineswegs eine Erfindung der Nazis ist. Wie alle anderen Nazi-Symbole steht es für eine menschenverachtende, rassistische Ideologie, deren Zeichen in Deutsch...
Abbildungen von Adolf Hitlers waren in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus allgegenwärtig. Sie hingen zum Beispiel in jeder Amtsstube und waren auf Briefmarken und Münzen zu sehen. Sie waren Sinnbild für Hitlers Partei, die NSDAP, und des gesamten NS-Staates. Die Verbreitung des Kopfbildes Hitlers wie zum Beispiel auf dieser Tasse ...
Die Schutzstaffel, abgekürzt SS, war das wichtigste Terror- und Unterdrückungsorgan des Nationalsozialismus. Die SS stand für beispiellose Kriegsverbrechen. Sie war maßgeblich am Betrieb der Konzentrationslager und am Holocaust beteiligtund wurde bei den Nürnberger Prozessen als verbrecherische Organisationsform eingestuft. Das SS-Zeichen, bestehen...
Auch eine Geste kann verboten sein. Das gilt für den Hitlergruß. Der mit flacher Hand schräg nach oben gestreckte Arm war der zur Zeit Adolf Hitlers übliche Gruß und Ausdruck des Personenkults um den Diktator. Dazu wurden meist die Worte "Heil Hitler" oder "Sieg Heil" gesprochen. Heute ist der Hitlergruß, der immer wieder von Neonazis verwendet wir...
Islamistische Terrororganisationen wie Al-Kaida oder der sogenannte Islamische Staat (IS) sind in Deutschland verboten. Das gilt auch für die IS-Flagge, oft auch schwarzes Banner genannt. Sie ist als Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation seit 2014 verboten. Die Strafbarkeit der Verwendung der IS-Flagge wurde damals kritisiert, da ihr I...
Die Arbeiterpartei Kurdistans, PKK, wird in Deutschland und der gesamten EU als Terrororganisation eingestuft.So wie sie selbst verboten ist, so ist auch das Zeigen der PKK-Flagge in Deutschland untersagt. Trotzdem taucht sie bei Demonstrationen immer wieder auf.
Islamismus & Salafismus. Verbotene islamistische Organisationen und ihre Symbole. Bestimmte islamistische Vereinigungen und ihre Symbole sind verboten worden, da sich ihre Aktivitäten gegen unsere Grundordnung richten. Vorlesen. Hinweis: Zur Wiedergabe der Vorlesen-Funktion wird der Dienst von LinguaTec GmbH verwendet.
Nach deutschem Recht wird das öffentliche Zeigen fast aller rechtsextremistischen Symbole oder Kennzeichen nach § 86 StGB ( Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen) und § 86a StGB ( Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen) bestraft.
11. Juli 2023 · Deshalb hat der Gesetzgeber in § 86 Abs. 3 und § 86a Abs. 3 Ausnahmen vorgesehen: Wer die verbotenen Schriften oder Symbole zur staatsbürgerlichen Aufklärung (etwa im Schulunterricht), zur Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen (etwa in Broschüren des Verfassungsschutzes), für Zwecke der Kunst (etwa in einer Ausstellung über NS-Kunst), der Wiss...
In Deutschland ist das Zeigen zahlreicher Kennzeichen aus der NS-Zeit und von nach 1945 verbotenen rechtsextremen Vereinigungen per Gesetz strafbar. NS-Symbole wie das Hakenkreuz oder die doppelte Sigrune werden heute kaum noch offen von Mit-gliedern der rechtsextremen Szene zur Schau getragen.
