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Zwangsvollstreckung bei Leistung Zug um Zug. (1) Hängt die Vollstreckung von einer Zug um Zug zu bewirkenden Leistung des Gläubigers an den Schuldner ab, so darf der Gerichtsvollzieher die Zwangsvollstreckung nicht beginnen, bevor er dem Schuldner die diesem gebührende Leistung in einer den Verzug der Annahme begründenden Weise angeboten ...
Erfahren Sie, wie Sie eine Vollstreckung aus einem Zug-um-Zug-Titel effektiv und rechtssicher durchführen können. Lesen Sie, welche Voraussetzungen, Tipps und Probleme bei dieser Vollstreckungsart gelten.
11. Dez. 2018 · Erfahren Sie, wie Sie eine Forderung vollstrecken können, die von einer Zug um Zug zu bewirkenden Leistung des Schuldners abhängt. Lesen Sie die Voraussetzungen, die Urkunden und die Rechtsprechung zu diesem Thema.
- VollStreCkung bei RückAbWickLung eines KaufVerTrags
- Beschränkte ErmittLungsPflicht Des GerichtsVollZieHers
- PraXisTipp: FestStelLung BeanTragen
Mit dem Thema hatte sich jüngst der BGH zu befassen. In dem Fall ging es um die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen Tischkicker. Die erhobene Klage war lediglich darauf gerichtet, den Beklagten zur Zahlung des Kaufpreises in Höhe von 856,42 EUR Zug-und-Zug gegen Rückgabe des Tischkickers zu verurteilen. Der Beklagte erklärt...
Dass es sich im vorliegenden Fall bei der Rückgabe des Tischkickers um eine Holschuld des Verkäufers handelte, konnte die Gerichtsvollzieherin dem Anerkenntnisurteil nicht entnehmen. Ein Leistungsort war im Tenor des Urteils nicht genannt. Da das Anerkenntnisurteil keinen Tatbestand und Entscheidungsgründe enthielt, konn...
Bei Klagen auf Leistung, deren Erfüllung von einer Gegenleistung abhängt, sollte der Schuldner schon vor Erhebung der Klage in Verzug gesetzt werden. Der Gläubiger kann dann mit der Klage mittels eines entsprechender Feststellungsantragesverlangen, dass das Gericht feststellt, dass sich der Schuldner in (Annahme-)Verzug befindet. Somi...
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10. Feb. 2021 · Der BGH entschied, dass ein wörtliches Angebot des Gerichtsvollziehers ausreichen kann, um einen Annahmeverzug zu begründen, wenn die Leistung eine Holschuld ist. Die Vollstreckung nach § 756 ZPO ist dann ohne gerichtliche Feststellung möglich.
14. Aug. 2018 · Einem vielfachen Leserwunsch entsprechend, stellen wir im Folgenden Schritt-für Schritt-Anleitungen für Vollstreckungsanträge nach dem amtlichen Gerichtsvollzieherformular bei einer Zug-um-Zug-Verurteilung zur Verfügung.
6. Mai 2024 · (1) Hängt die Vollstreckung von einer Zug um Zug zu bewirkenden Leistung des Gläubigers an den Schuldner ab, so darf der Gerichtsvollzieher die Zwangsvollstreckung nicht beginnen, bevor er...
