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  1. dserver.bundestag.de › btd › 20/113/2011366Deutscher Bundestag Drucksache 20/11366

    Drucksache 20/11366 – 2 – Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode von 500 000 Euro und für die regelmäßige Aktualisierung des Angebots laufende Kosten in Höhe von 100 000 Euro pro Jahr entstehen. Die entstehenden Kosten . werden aus dem geltenden Finanzplan des Einzelplans 15 gegenfinanziert.

  2. dejure.org › dienste › vernetzungOVG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2023 - 20 A 2384/20 - dejure.org

    30. Aug. 2023 · Waffenbesitzer müssen den Schlüssel zum Waffenschrank so sicher aufbewahren wie die Waffe selbst. Sonstiges. anwalt.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten) Aufbewahrung von Waffenschrankschlüsseln. Verfahrensgang. VG Düsseldorf, 23.06.2020 - 22 K 3002/19. OVG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2023 - 20 A 2384/20. nach Datum nach Relevanz.

  3. dserver.bundestag.de › btd › 20/096/2009612Deutscher Bundestag Drucksache 20/9612

    Deutscher Bundestag Drucksache 20/9612 20. Wahlperiode (zu Drucksache 20/9094) 04.12.2023 Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes – Drucksache 20/9094 – Stellungnahme des Bundesrates Der Bundesrat hat in seiner 1038. Sitzung am 24. November 2023 beschlossen, gegen

  4. dserver.bundestag.de › btd › 20/037/2003710Deutscher Bundestag Drucksache 20/3710

    Drucksache 20/3710 Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1158 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige und zur Aufhebung der Richtlinie 2010/18/EU des Rates – Drucksache 20/3447 – Gegenäußerung der Bundesregierung ...

  5. dserver.bundestag.de › btd › 20/114/2011419Deutscher Bundestag Drucksache 20/11419

    20/ 11419. 20. Wahlperiode . 15.05.2024 . Beschlussempfehlung und Bericht . des Rechtsausschusses (6. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 20/10540, 20/10817, 20/11044 Nr. 1.3 – Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Mindeststrafen des § 184b Absatz 1

  6. www.gesetze-im-internet.de › ifsg › __20§ 20 IfSG - Einzelnorm - Gesetze im Internet

    Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) § 20. Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe. (1) Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, die obersten Landesgesundheitsbehörden und die von ihnen beauftragten Stellen sowie die ...

  7. dserver.bundestag.de › btd › 20/088/2008828Deutscher Bundestag 20/8828

    Deutscher Bundestag Drucksache 20/8828 20. Wahlperiode 13.10.2023 . Beschlussempfehlung und Bericht . des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN u ...