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International gibt es keinen einheitlichen Begriff der „höheren Gewalt“ und deren Rechtsfolgen. Der Begriff „höhere Gewalt“ wird im deutschen Recht nicht definiert. Der Bundesgerichtshof versteht darunter ein „von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes und auch durch die äußerste vernünftigerweise zu ...
Höhere Gewalt. Der h.n G. kommen im modernen Recht verschiedene Bedeutungen und dementsprechend auch verschiedene Bedeutungsinhalte zu. Sie dient zum einen als Begrenzung verschuldensunabhängiger Haftung, zum anderen als Kündigungsgrund und nicht zuletzt als Grund für die Hemmung eines Fristablaufs. 1.
8. Sept. 2022 · Höhere Gewalt. Effektiver aus Schuldnersicht ist die Berufung auf höhere Gewalt. Auch sie ist aber, insbesondere, wenn sie nicht vertraglich wasserdicht vereinbart ist, mit rechtlichen Unabwägbarkeiten verbunden. Vertragliche Vereinbarungen sehen für diese Fälle häufig ein Recht zur Leistungsverweigerung, zur Vertragsauflösung oder ...
Höhere Gewalt (auch force majeure, aus dem französischen) ist nach der Rechtsprechung ein „betriebsfremdes, von außen durch elementare Naturkräfte oder durch Handlungen dritter Personen herbeigeführtes Ereignis, das nach menschlicher Einsicht und Erfahrung unvorhersehbar ist, mit wirtschaftlich erträglichen Mitteln auch durch äußerste, nach der Sachlage vernünftigerweise zu ...
31. März 2020 · 2. Definition „höhere Gewalt“ und Coronavirus: Achtung auf die vertraglichen Begriffe. In der Praxis definieren internationale Verträge folgende Vorkommnisse als „ höhere Gewalt ...
Höhere Gewalt beim Bau. Ereignisse höherer Gewalt wirken sich mitunter auch auf die Bauindustrie aus. Aktuelle Beispiele sind die Corona-Pandemie und der Krieg in der Ukraine. Für beides wurde in behördlichen Erlassen der Tatbestand der höheren Gewalt in Bezug auf öffentliche Bauaufträge festgestellt.
Die Rechtsfolgen eines Wegfalls der Geschäftsgrundlage sind, ähnlich wie im Fall Höherer Gewalt, die mögliche Vertragsauflösung oder -anpassung. Der Ausbruch des Coronavirus (Covid-19) in China und insbesondere dessen Intensität und schnelle Verbreitung hat zu weitreichenden staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus geführt.
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