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Gewaltenteilung zur Machtbegrenzung, durch Verteilung der Staatsgewalt auf getrennte Hoheitsbereiche. Die Gewaltenteilung, in Österreich auch Gewaltentrennung, ist ein tragendes Organisations- und Funktionsprinzip der Verfassung eines Rechtsstaats. Sie bedeutet, dass ein und dieselbe Institution grundsätzlich nicht verschiedene ...
DDR-Justiz. Die DDR-Justiz war die Justiz der Deutschen Demokratischen Republik und wurde im Geiste der marxistisch-leninistischen Rechtstheorie weniger als Kontrollorgan staatlichen und privaten Handelns, sondern vielmehr als Vollstreckungsorgan des Willens der herrschenden Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) gesehen. [1] Das ...
Das Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz ist eine oberste Landesbehörde mit Sitz in der Landeshauptstadt Mainz. Es ist neben der Staatskanzlei eines der neun Ministerien der Landesregierung von Rheinland-Pfalz. Derzeitiger Amtsinhaber ist Herbert Mertin (FDP), ihm steht Matthias Frey als Staatssekretär zur Seite.
Außenmauer der Justizanstalt Graz-Karlau. Der Begriff Justizanstalt (JA) bezeichnet in Österreich alle Gefängnisse des judikativen Strafvollzugs. Diese Einrichtungen sind dem Bundesministerium für Justiz unterstellt und für den Vollzug von Freiheitsstrafen und Untersuchungshaft oder den Maßnahmenvollzug ausgelegt.
4 Reichsminister der Justiz im Nationalsozialismus (1933–1945) 5 Bundesminister der Justiz in der Bundesrepublik Deutschland (seit 1949) 5.1 Bundesminister der Justiz (1949–2013) 5.2 Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz (2013–2021) 5.3 Bundesminister der Justiz (seit 2021) 6 Minister für Justiz in der Deutschen ...
Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung. 808,11 Mio. Euro (2016) [1] Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) ist als Justizministerium eine Oberste Landesbehörde des Freistaates Sachsen mit Sitz in der Landeshauptstadt Dresden.
The Federal Ministry of Justice ( German: Bundesministerium der Justiz, German pronunciation: [ˈbʊndəsminɪsˌteːʁiʊm deːɐ̯ jʊsˈtiːt͡s] ⓘ ), abbreviated BMJ, is a cabinet-level ministry of the Federal Republic of Germany. Under the German federal system, individual States are most responsible for the administration of justice and ...
