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Vor 5 Tagen · Vom Rücktritt von der Verfolgung ist der Beschuldigte und, wenn die Bezirksverwaltungsbehörde gemäß § 14 Abs. 1 Strafanzeige oder eine Stellungnahme erstattet hat, auch diese unverzüglich zu verständigen. Die Verständigung über den vorläufigen Rücktritt von der Verfolgung ist dem Beschuldigten zu eigenen Handen zuzustellen. Der Lauf ...
1. Mai 2024 · Das mag anständig erscheinen, könnte aber zumindest hinterfragt werden. Denn der Nutzen des Rückzugs für die Bürgerinnen und Bürger ist überschaubar. Deren Wohl sind Politiker jedoch ...
17. Mai 2024 · Klares "Nein" zu einem Rückzug. "Natürlich waren die letzten Tage und Wochen nicht einfach", sagte Schilling auf eine Frage zu Rückzugsgedanken, "Ich bin nicht aus Teflon, es macht was mit mir, solche Vorwürfe zu lesen." Letztlich sagte sie aber ein klares "Nein" zu einem Rückzug, denn es gehe ums Gestalten in Europa, ums Klima und gegen ...
1. Mai 2024 · Am Montag informierte die Universität Manja Schreiner über die gefallene Entscheidung. Am Dienstagmorgen bat die Politikerin den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU), sie nach mittlerweile zwölf Monaten im Amt als Verkehrssenatorin zu entlassen. »Dies tue ich, um Schaden vom Berliner Senat abzuwenden«, sagte die 46-Jährige.
21. Mai 2024 · 1 Ws 28/24) wesentliche Klarstellungen zum Begriff des unmittelbaren Ansetzens zum Betrug und zu den Bedingungen eines strafbefreienden Rücktritts vom Versuch getroffen. Diese Entscheidung ist besonders relevant für die strafrechtliche Bewertung von Betrugsmaschen wie derjenigen der „falschen Polizeibeamten“ oder „falschen Bankmitarbeiter“ in klassischen Phishing -Fällen.
21. Mai 2024 · Kroos-Rücktritt kann Kräfte freisetzen. Ungeachtet und ohne Rücksicht auf seinen Körper kann er beim bevorstehenden Turnier mit dem Adler auf der Brust performen und befreit aufspielen - keine ...
9. Mai 2024 · Laut dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) gilt Folgendes: Wer zur Abgabe einer Willenserklärung durch arglistige Täuschung oder widerrechtlich durch Drohung bestimmt worden ist, kann die Erklärung anfechten. (§ 123 Abs. 1 BGB) Handelt es sich um arglistige Täuschung beim Autokauf, sind keine Fristen zu beachten. Sie sollten aber zeitnah ...
