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Vor 3 Tagen · Kurz vor Weihnachten 2022 klingelte das Handy von Jörg Mielke, dem Chef der niedersächsischen Staatskanzlei. Es meldete sich Stephan Weil, der SPD-Ministerpräsident von Niedersachsen. Weil sei ...
Vor 2 Tagen · Den Vorwurf des Vandalismus wies er zurück, weil die Verwendung von Kreidespray auf öffentlicher Straße in Deutschland legal sei. Justizminister Maas forderte Twitter auf, mehr gegen Hassrede zu unternehmen. Twitter reagierte nicht. Im Sommer 2020 wurden rechtsextreme Konten der Identitären Bewegung gesperrt. Zuletzt waren der Seite 30.000 ...
10. Mai 2024 · Weil erklärte seinen Vorstoß bei Lanz zunächst einmal so: Durch einen höheren Mindestlohn (aktuell liegt er bei 12,41 Euro) werde der Abstand zu Sozialleistungen größer, also vor allem zum ...
17. Mai 2024 · Die Staatskanzlei und Ministerpräsident Stephan Weil selbst beharrten aber darauf und bewirkten, dass die Rechtspraxis geändert wurde. Dazu hatte Mielke das Finanzministerium im Herbst 2023 angewiesen, wie Zeuginnen im Untersuchungsausschuss erklärten. Am 21. November wurde C. dann im Kabinett mit einem AT-Vertrag bedacht, erst am 1. Dezember versandte das Finanzministerium daraufhin einen ...
17. Mai 2024 · Sie wurde automatisch von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) übernommen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes die Bürgerinnen und ...
2. Mai 2024 · Heute Untersuchungsausschuss zu Stephan Weil: Das sind die Vorwürfe und um so viel Geld geht es. Artikel anhören • 6 Minuten. Ging bei der Beförderung von Stephan Weils Büroleitung in der ...
Vor 5 Tagen · Dezember 2018) [6] Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ( SPD) ist eine politische Partei in Deutschland . Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die sich 1875 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammenschlossen.
