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Die PARTEI setzt sich für eine bundesweite Bierpreisbremse und die Stärkung des Bestellerprinzips ein. Dazu wird ein Bierpreisspiegel erhoben. Die Bremse tritt in Kraft, sobald irgendwo in der Wirtschaft zwei Indikatoren gleichzeitig auftreten: großer Durst und eine nachweisbare Gläserleerstandsquote.
Am heutigen Karfreitag hat der Bundeswahlausschuss, neben ein paar anderen, den Wahlvorschlag der PARTEI für die am 9. Juni stattfindende Europawahl zugelassen. Bitte achten Sie auf dem Stimmzettel u. a. auf das hier abgebildete Duo und beantragen Sie zeitnah die Briefwahlunterlagen! Immerhin können Sie erneut die PARTEI wählen. Gern geschehen.
Vor einem Tag · Rückschlag für die Grünen: Europawahl-Umfrage zeigt deutlichen Trend – Eine Partei profitiert. 30.05.2024, 18:58 Uhr. Von: Felix Busjaeger. Kommentare Drucken. Die Europawahl 2024 steht vor ...
Bei den Europawahlen wählen sie das Europäische Parlament. Die Abgeordneten entscheiden für die Bürger und Bürgerinnen im Europäischen Parlament. Europa wählt im Juni 2024. Deutschland am 9. Juni. 720 Abgeordnete werden dann in das Europäische Parlament gewählt. 96 Abgeordnete kommen aus Deutschland.
29. Feb. 2024 · Ab 2029 soll es bei Europawahlen eine Sperrklausel geben - die Satirepartei "Die PARTEI" wollte das verhindern und klagte beim Bundesverfassungsgericht. Die Richter lehnten die Anträge aber nun ab.
Für die Europawahl 2024 wurden in Deutschland 35 Parteien zugelassen. Die meisten stehen in allen Bundesländern auf den Stimmzetteln. Ein Überblick der Parteien, die zur Wahl stehen.
Die Parteien, die erst durch das Entfallen der Sperrklausel in das Europäische Parlament einziehen konnten, haben eine unterschiedlich lange Geschichte zur Europawahl. Für Die PARTEI (2,4 %, Wahlteilnahme seit 2014), die FREIEN WÄHLER (2,2 %, seit 2009), die Tierschutzpartei (1,4 %, 1999), und die ÖDP (1,0 %, seit 1984) ist das aktuelle Ergebnis das bisher beste. Die FAMILIE (0,7 %, seit ...
