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1. www.berliner-zeitung.de › politik-gesellschaft › doch-keineDoch keine Hetzjagd 2018 in Chemnitz? Jetzt will Maaßen, dass...

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   31. Mai 2024 · Jetzt will Maaßen, dass sich Merkel entschuldigt. Die „Hetzjagd von Chemnitz“, die sich 2018 ereignet haben soll, war vor Gericht nicht beweisbar. Gegen seine damalige Entlassung will Maaßen ...

2. www.fuldainfo.de › paus-sieht-demokratie-unter-druck-wie-niePaus sieht Demokratie unter Druck wie nie zuvor - Fuldainfo.de

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   26. Mai 2024 · „Horst Seehofer hatte als Bundesinnenminister in der vergangenen Legislaturperiode einen Entwurf für ein Demokratiefördergesetz vorgelegt. Ich würde gerne vollenden, was Horst Seehofer begonnen hat – gemeinsam mit seiner Nachfolgerin Nancy Faeser“, sagte Paus. Sie appellierte an die Abgeordneten: „Zum Schutz der Demokratie sollten wir ideologische Grenzen überwinden und pragmatisch ...

3. presse-augsburg.de › menschenrechtsbeauftragte-warnt-vorMenschenrechtsbeauftragte warnt vor ... - Presse Augsburg

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   Vor einem Tag · Der damalige Innenminister Horst Seehofer (CSU) habe Abschiebungen nach Afghanistan mit der Begründung ausgesetzt, es sei dort weder für die Abzuschiebenden noch für die begleitende Bundespolizei sicher. “Das hat er nicht aus Humanismus gemacht, sondern weil Gerichte die Abschiebungen gekippt hätten”, sagte Pahlke der Zeitung. “So würde es jetzt wieder kommen.” Der Umweg über ...

4. www.onetz.de › oberpfalz › tirschenreuthEx-Bundestagsabgeordneter: Nein des Kreistags Tirschenreuth zum...

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   Vor einem Tag · Im Büro des Wohnhauses in Tirschenreuth fallen die vielen Bilder an der Wand auf – darunter Reiner Meier mit der Ex-Kanzlerin sowie mit seinem langjährigen Chef: mit Horst Seehofer, ehemaliger ...

5. www.oldenburger-onlinezeitung.de › nachrichten › paus-siehtPaus sieht Demokratie unter Druck wie nie zuvor

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   25. Mai 2024 · „Horst Seehofer hatte als Bundesinnenminister in der vergangenen Legislaturperiode einen Entwurf für ein Demokratiefördergesetz vorgelegt. Ich würde gerne vollenden, was Horst Seehofer begonnen hat – gemeinsam mit seiner Nachfolgerin Nancy Faeser“, sagte Paus. Sie appellierte an die Abgeordneten: „Zum Schutz der Demokratie sollten wir ideologische Grenzen überwinden und pragmatisch ...

6. www.tagesschau.de › europawahl › parteien_und_programmeHat SPD-Spitzenkandidatin Barley im zweiten Anlauf mehr Erfolg?

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   Vor 2 Tagen · Zum zweiten Mal tritt Katarina Barley als SPD-Spitzenkandidatin an. 2019 musste die Partei deutliche Verluste hinnehmen. In diesem Jahr setzt Barley noch stärker auf den Kampf gegen ...

7. regionalheute.de › paus-sieht-demokratie-unter-druck-wie-niePaus sieht Demokratie unter Druck wie nie zuvor

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   25. Mai 2024 · Es werde "dringend gebraucht". "Horst Seehofer hatte als Bundesinnenminister in der vergangenen Legislaturperiode einen Entwurf für ein Demokratiefördergesetz vorgelegt. Ich würde gerne vollenden, was Horst Seehofer begonnen hat - gemeinsam mit seiner Nachfolgerin Nancy Faeser", sagte Paus. Sie appellierte an die Abgeordneten: "Zum Schutz ...