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1. www.rundschau-online.de › politik › nato-deutsche-ideeDeutsche Nato-Idee gegen Putin sorgt für hitzigen Streit

   www.rundschau-online.de › politik › nato-deutsche-idee

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   14. Mai 2024 · Politiker von CDU, FDP und Grünen haben eine Idee für die Ukraine. Rolf Mützenich sagt sofort nein – und lockt so einen alten Bekannten hervor.

2. regionalheute.de › muetzenich-fuer-vorurteilsfreie-pruefungMützenich für vorurteilsfreie Prüfung der Vorwürfe gegen...

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   21. Mai 2024 · SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert trotz der umstrittenen Vorgehensweise des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) eine vorurteilsfreie Prüfung der Vorwürfe gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu. "Es ist nicht nur bedauerlich, sondern unangemessen, die Anträge auf Haftbefehle gegen Mitglieder der Hamas und der israelischen Regierung im gleichen Atemzug zu begründen ...

3. www.zeit.de › politik › deutschlandSind wir Eurozentristen, Herr Laschet? - Die Zeit

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   21. Mai 2024 · Selbst über Kollegen wie Rolf Mützenich, dessen Meinung ich nicht teile." Auf das Bündnis Sahra Wagenknecht angesprochen, erklärt Laschet: "Ich teile das nicht, was sie an Politik vertritt ...

4. www.spiegel.de › politik › deutschlandNews: Olaf Scholz im Saarland, Flugabwehr für die Ukraine, Ärger...

   www.spiegel.de › politik › deutschland

   18. Mai 2024 · Der Kanzler reist ins Hochwassergebiet. SPD-Politiker fordern Nato-Schutz für den ukrainischen Luftraum. Und AfD-Frontmann Björn Höcke hat Ärger. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

5. presse-augsburg.de › hofreiter-gibt-muetzenich-mitschuldHofreiter gibt Mützenich Mitschuld für Eskalation in...

   presse-augsburg.de › hofreiter-gibt-muetzenich-mitschuld

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   13. Mai 2024 · 13. Mai 2024. Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter sieht beim SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich eine Mitschuld für die Eskalation des Ukraine-Kriegs. Im Ukraine-Krieg zerschossener Kleinbus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur. Hofreiter sagte am Montag dem TV-Sender “Welt”: “Was Mützenich mit seinen ewigen Äußerungen macht ...

6. www.fuldainfo.de › muetzenich-fuer-vorurteilsfreie-pruefungMützenich für vorurteilsfreie Prüfung der Vorwürfe gegen...

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   21. Mai 2024 · Mai 2024. Rolf Mützenich (SPD) SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert trotz der umstrittenen Vorgehensweise des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) eine vorurteilsfreie Prüfung der Vorwürfe gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu. „Es ist nicht nur bedauerlich, sondern unangemessen, die Anträge auf Haftbefehle gegen ...

7. home.1und1.de › magazine › politikMützenich erwartet weitere Schritte des Verfassungsschutzes | 1&1

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   14. Mai 2024 · Mützenich erwartet nach AfD-Urteil weitere Schritte des Verfassungsschutzes. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall als eine Etappe im Vorgehen gegen die Partei. Auf Grundlage des Gerichtsentscheids werde sich das Bundesamt für ...