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AnzeigeGesetze Nordrhein-Westfalen - Gesetzestext, aktuelle Auflage
Alle wichtigen nordrhein-westfälischen Gesetze, Verordnungen, Erlasse und Staatsverträge. Aus dem Bundesrecht sind die unentbehrliche VwGO und das VwVfG mit aufgenommen worden.
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19. Juni 2024 · November 2016 (GV. NRW. S. 934) neu gefasst worden ist, gestattet ist oder hierfür nicht eine besondere Befugnis vorliegt, der Verbote nach anderen Rechtsvorschriften nicht entgegenstehen. (2) Zum Schutz von Forstkulturen, Saatkämpen und Pflanzgärten sind Eingatterungen zulässig; bei Flächen von mehr als 10 ha Größe bedarf es der vorherigen Genehmigung durch die Forstbehörde.
19. Juni 2024 · Das offizielle Rechtsportal des Landes NRW mit den aktuellen Gesetzen und Erlassen des Landes NRW SGV Inhalt : Gesetz über die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen und -ingenieure in Nordrhein-Westfalen (ÖbVIG NRW) | RECHT.NRW.DE
Vor 3 Tagen · April 2014 (GV. NRW. S. 251), in Kraft getreten am 10. April 2014. Fn 4. unbesetzt. Fn 5 § 8 zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. November 2019 (GV. NRW. S. 860), in Kraft getreten am 29. November 2019. Fn 6 § 14 zuletzt geändert durch Gesetz v. 6.3.2001 (GV. NRW. S. 103); in Kraft getreten am 1. Januar 2001. Fn 7
19. Juni 2024 · Vom 16. Dezember 2003 ( Fn1) (1) Dieses Gesetz gilt für Seilbahnen, die der Personenbeförderung und dem öffentlichen Güterverkehr dienen. (2) Dieses Gesetz gilt nicht für Anlagen gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a und c bis g der Verordnung (EU) Nr. 2016/424 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9.
Vor 3 Tagen · Für die nach dem Schulgesetz NRW gebildeten Lehrerräte gelten in den Fällen des § 69 Absatz 3 Schulgesetz NRW die §§ 7 Absatz 1, 33, 37, 62 bis 77 und 85 Absatz 4 entsprechend. (2) Abweichend von § 8 Abs. 1 handelt für das Ministerium, das für das Schulwesen zuständig ist, noch eine andere den Hauptpersonalräten benannte Person mit Entscheidungsbefugnis.
Vor 3 Tagen · Mai 1980 (GV. NRW. S. 528), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Dezember 2001 ( GV. NRW. S. 870 ). (3) In § 1 Abs. 1 Buchstabe d sowie in § 2 Abs. 1 Buchstabe b der Zuständigkeitsverordnung zur Ausführung des Staatsgesetzes, betreffend die Kirchenverfassungen der evangelischen Landeskirchen, vom 8.
19. Juni 2024 · Gesetz über das öffentliche Flaggen. Vom 10. März 1953 (Fn 1) Einziger Paragraph (Fn 2) Beflaggungsregelung. (1) Die Dienststellen des Landes, der Gemeinden und der Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, haben an den Tagen zu flaggen ...
