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  1. 12. Mai 2024 · Berlin - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Überlegungen mehrerer Bundestagsabgeordneter eine scharfe Absage erteilt, russische Luftangriffe auf die Ukraine von Nato-Gebiet aus abzuwehren."Den ...

  2. 21. Mai 2024 · 21.05.2024 - 10:52 Uhr. Mützenich für vorurteilsfreie Prüfung der Vorwürfe gegen NetanjahuPolitiküber dts Nachrichtenagentur. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert trotz der umstrittenen Vorgehensweise des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) eine vorurteilsfreie Prüfung der Vorwürfe gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu.

  3. 3. Mai 2024 · Weitere Fragen an Rolf Mützenich Frage von Karsten S. • 13.05.2024 Was macht für Sie den Unterschied zwischen dem realen Einsatz der Bundeswehr im Roten Meer zum Schutz von Handelsrouten und dem fehlenden Schutz von Zivilisten und Infrastruktur in der Ukraine?

  4. 12. Mai 2024 · Diese Frage wurde Rolf Mützenich (SPD) am 12.05.2024 auf abgeordnetenwatch.de gestellt. Lesen Sie hier die Antwort! Lesen Sie hier die Antwort! Hallo, Herr Mützenich, wussten Sie von dem millionenschweren Vertrag, der 2019 zwischen der Bundeswehr und der Deutschen Bahn geschlossen wurde über Truppentransporte an die Ostgrenze der Nato? | Frage an Rolf Mützenich (SPD)

  5. 13. Mai 2024 · Nachrichten und Einschätzungen zu dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine sowie den Auswirkungen: Mützenich lehnt Nato-Schutz des ukrainischen Luftraums ab. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Überlegungen mehrerer Bundestagsabgeordneter eine scharfe Absage erteilt, russische Luftangriffe auf die Ukraine von Nato-Gebiet aus abzuwehren.

  6. 10. Mai 2024 · Im SPIEGEL-Talk streiten BSW-Chefin Sahra Wagenknecht, SPD-Politiker Ralf Stegner und Unternehmer Wolfgang Grupp über gerechte Steuern, Neid auf Reiche und »Erinnerungslücken des Kanzlers ...

  7. 21. Mai 2024 · Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert trotz der umstrittenen Vorgehensweise des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) eine vorurteilsfreie Prüfung der Vorwürfe gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu. „Es ist nicht nur bedauerlich, sondern unangemessen, die Anträge auf Haftbefehle gegen Mitglieder der Hamas und der israelischen ...