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Die Grundsätze von Treu und Glauben sind im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) fest verankert. Der zentrale Paragraf ist § 242 BGB, der besagt: „Der Schuldner ist verpflichtet, die Leistung so zu bewirken, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern.“. Diese Regelung hat eine hohe Bedeutung, weil sie das gesamte ...
15. Mai 2013 · 17.07.2013 Finanzämter können bei Nichteinhaltung von selbst gesetzten Fristen gegen Treu und Glauben verstoßen. Ein Finanzamt, das im Einspruchsverfahren eine Frist bestimmt, bis zu der es dem Steuerpflichtigen möglich sein soll, bei Vermeidung der zugleich angedrohten Verböserung den Einspruch zurückzunehmen, verstößt gegen Treu und Glauben, wenn es gleichwohl vor Ablauf der selbst ...
Vertrauensschutz: Finanzamt darf nicht gegen Treu und Glauben verstoßen. Nicht nur in einer Ehe sollte jeder Partner angemessene Rücksicht auf die Belange des anderen nehmen, auch in der Beziehung zwischen Bürger und Finanzamt ist dieser Grundsatz von Treu und Glauben von hoher Bedeutung.
Ich suche eine Übersetzung für - Verantwortung in Treu und Glauben - responsibility to act… 6 Antworten: bonafide - in gutem Glauben, auf Treu und Glauben: Letzter Beitrag: 28 Apr. 11, 10:30: Langenscheidts Handwörterbuch Englisch, Teil I, Englisch-Deutsch Neubearbeitung von Heinz Me… 2 Antworten: gegen Strafgesetze verstoßen
III ZR 60/11 Wer dagegen eine Treuhandabrede dazu einsetze, ein gesetzlich verbotenes Ziel zu erreichen, handele selbst nicht in Einklang mit Treu und Glauben und könne sich infolgedessen zur Abwehrder Aufrechnung gegen seine Forderung nicht auf § 242 BGB berufen (vgl. BGH, Urteil vom 4. März 1993 - IX ZR 151/92, NJW 1993, 2041, 2042).
12. Dez. 2023 · Der Arbeitnehmer argumentierte, dass der Arbeitgeber gegen die stillschweigende Pflicht zu Treu und Glauben verstoßen habe, indem er seinen Vertrag ohne triftigen grund gekündigt habe. Das Gericht entschied zugunsten des Arbeitnehmers und betonte, dass Arbeitgeber nach Treu und Glauben fair und vernünftig handeln müssen, wenn sie den ...
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