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Die Weimarer Verfassung sah für Krisensituationen den Ausnahmezustand vor. Das Notverordnungsrecht nach Artikel 48 der Reichsverfassung gab dem Reichspräsidenten die Möglichkeit, die parlamentarische Kontrolle zu umgehen und per Notverordnung zu regieren. Besonders in den letzten krisenhaften Jahren der Weimarer Republik wurde so die gesetzgebende Gewalt des Parlaments untergraben und die ...
Notverordnungen und Gesetze in der Weimarer Republik. Während der Reichstag 1930 noch 98 Gesetze auf ordnungsgemäßem Weg beschlossen hatte, waren es 1931 nur noch 34 und 1932 nur noch fünf. Die Notverordnungen nach Art. 48 stiegen in der selben Zeit von fünf auf 44 und schließlich auf 60 im Jahre 1932.
Die so genannte Notverordnung, durch die die Weimarer Grundrechte aufgehoben wurden, war übrigens bis zum Jahr 1945 gültig. In der Folge kam es zu weiteren Verhaftungen von Oppositionspolitikern. Die Presse- und Meinungsfreiheit wurde weiter eingeschränkt.
Juli 1930. 16. Juli. Der Reichstag lehnt die Deckungsvorlage der Reichsregierung, die eine Deckung des Haushaltsdefizits und Steuererhöhungen vorsah, mit 256 zu 193 Stimmen ab. Die Regierung Brüning beschließt das abeglehnte Gesetz in abgewandelter Form als Notverordnung umzusetzen. Dies geschieht durch den Reichspräsidenten unter Anwendung ...
Es gab aber ein „Schlupfloch“ in der Verfassung der Weimarer Republik — den Artikel 48. Er ermöglichte dem Reichspräsidenten ohne Zustimmung des Parlaments Entscheidungen durch sogenannte „Notverordnungen“ durchzusetzen. Entscheidungen der Präsidialregierung konnten deshalb nur durch Artikel 48 und die Notverordnungen durchgesetzt ...
Republikschutz-Verordnung. In der Weimarer Republik gab es mehrere Verordnungen zum Schutze der Republik. Sie wurden nach Anschlägen auf demokratische Politiker vom Reichspräsidenten Friedrich Ebert erlassen. Die Verordnungen waren Notverordnungen gemäß Art. 48 WRV, also Maßnahmen zur „Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und ...
Weimarer Republik einfach erklärt. zur Stelle im Video springen. (00:14) Die Weimarer Republik war die erste Demokratie in Deutschland. Das heißt, das Volk durfte jetzt in der Politik mitbestimmen. Die Republik wurde am 9. November 1918 direkt nach dem ersten Weltkrieg gegründet. Du kannst sie als Ergebnis der Novemberrevolution sehen.
