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16. Mai 2024 · MF 45 MdB Dr. Hahn-Toiletten für Alle. Herzlich willkommen. Ich freue mich, dass Sie sich für LINKE Politik in Sachsen und auf Bundesebene interessieren. Nach fast 19 Jahren als Landtagsabgeordneter engagiere ich mich seit Oktober 2013 ...
16. Mai 2024 · 16. Mai 2024. klo. Herzlich willkommen. Ich freue mich, dass Sie sich für LINKE Politik in Sachsen und auf Bundesebene interessieren. Nach fast 19 Jahren als Landtagsabgeordneter engagiere ich mich seit Oktober 2013 im Bundestag dafür, dass unser Land sozial gerechter, demokratischer und auch außenpolitisch friedfertiger wird. Zur Person.
17. Mai 2024 · Mai 2024. MF 44 MdB Dr. Hahn – Datei GewalttäterSport. Ich freue mich, dass Sie sich für LINKE Politik in Sachsen und auf Bundesebene interessieren. Nach fast 19 Jahren als Landtagsabgeordneter engagiere ich mich seit Oktober 2013 im Bundestag dafür, dass unser Land sozial gerechter, demokratischer und auch außenpolitisch friedfertiger wird.
17. Mai 2024 · Rechtsstaatlichkeit muss auch während der EURO 2024 gewährleistet sein. „Statt wie im Koalitionsvertrag der Ampel angekündigt, die Datei >Gewalttäter Sport<, in der aktuell 5.644 Personen erfasst sein sollen, im Hinblick auf Rechtsstaatlichkeit, Löschfristen, Transparenz und Datenschutz zu reformieren, wird sie nunmehr ...
17. Mai 2024 · 17. Mai 2024. Kurzsichtig oder einfach kein Interesse? Auf meine Frage an die Bundesregierung nach den aktuellen Erkenntnissen zu weltweiten Starkregenereignissen weicht das Bundeskanzleramt einmal mehr aus und lässt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz antworten.
16. Mai 2024 · 16. Mai 2024. Beharrlichkeit darf nicht das Amt Kosten. Die Entscheidung, Ulrich Kelber (SPD) nicht im Amt des Datenschutzbeauftragten zu bestätigen, ist falsch! Es ist ein fatales Zeichen, wenn Kritik dazu führt, dass ein Amt nicht kompetent fortgeführt werden darf! Die Rede im Wortlaut: Vizepräsidentin Aydan Özoğuz:
16. Mai 2024 · 16. Mai 2024. Versprechen der Bundesregierung auf eine inklusive EURO 2024 bleiben leere Worte. „Leere Worte sind das Versprechen der Bundesregierung, die UEFA EURO 2024 zu einem inklusiven Turnier zu machen und den Aufenthalt für Menschen mit Behinderungen in größtmöglichem Umfang zu ermöglichen.
