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Vor einem Tag · Häusliche Gewalt nimmt weiter zu. Das zeigt ein neuer Bericht des Bundeskriminalamts. Opfer sind überwiegend Frauen - doch Frauenhäuser, in denen sie Schutz finden, gibt es viel zu wenige.
29. Mai 2024 · Ist ein Arbeitnehmer durch ein Ereignis höherer Gewalt (wie zB Hochwasser oder Blackout) am rechtzeitigen Arbeitsantritt gehindert, so ist zunächst zu prüfen, ob dieses Ereignis die Allgemeinheit trifft und daher in die neutrale Sphäre fällt.
17. Mai 2024 · Höhere Gewalt liegt nach deutscher Rechtsprechung vor, wenn ein schadenverursachendes Ereignis von außen einwirkt, also seinen Grund nicht in der Natur der gefährdeten Sache hat (objektive Voraussetzung) und das Ereignis auch durch die äußerst zumutbare Sorgfalt weder abgewendet noch unschädlich gemacht werden kann (subjektive ...
Vor 5 Tagen · (1) Steht der rechtzeitigen Vorlegung des Schecks oder der rechtzeitigen Erhebung des Protestes oder der Vornahme einer gleichbedeutenden Feststellung ein unüberwindliches Hindernis entgegen...
14. Mai 2024 · Deshalb fallen auch Fälle von "höherer Gewalt" darunter, die von außen einwirken und zu einer Einstellung des Betriebes führen, bspw. Betriebsschließungen aufgrund einer behördlichen Anordnung.
14. Mai 2024 · Die Auffassung, dass sich auf „höhere Gewalt“ berufen kann, wer sich aufgrund der Corona-Krise aus einem bestehenden Vertragsverhältnis lösen will, ist weit verbreitet. Mit „höherer Gewalt“ sind Umstände gemeint, die sich der Kontrolle und Einflussnahme der Vertragspartner entziehen.
11. Mai 2024 · Höhere Gewalt. Liegt vor, wenn ein Schaden durch ein unabwendbares Ereignis eingetreten ist. Dazu zählen z.B. Naturkatastrophen, Kriege, Streiks, aber auch Brände oder Unfälle, sofern sie auch durch äußerst zumutbare Sorgfalt nicht abgewendet werden hätten können.
