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  1. 16. Mai 2024 · Anlässlich des 75-jährigen Jubiläums des Grundgesetzes reflektiert Regierungssprecher Steffen Hebestreit die Streitkultur der Bundesregierung. Zu antidemokratischen Entwicklungen in Europa sagt...

  2. Vor 4 Tagen · 31.05.2024. Bundespressesprecher Hebestreit (IMAGO / IPON / IMAGO) Das von Russland angegriffene Land darf von Deutschland gelieferte Waffen jetzt auch gegen militärische Ziele im russischen ...

  3. Vor 4 Tagen · Bundespressesprecher Hebestreit hat Kursänderung der Bundesregierung zum Einsatz gelieferter Waffen bekanntgegeben. (IMAGO / IPON / IMAGO)

  4. 27. Mai 2024 · Gute Politik für Umweltschutz und Verbraucherschutz gelingt, wenn sie gemeinsam gestaltet wird. Schreiben Sie uns oder beteiligen Sie sich an unseren Dialogangeboten. Meldungen und Neuigkeiten aus dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Pressemitteilungen aus der laufenden Legislaturperiode.

  5. Vor 3 Tagen · Der Bundespräsident (Abkürzung BPr [2], auch BPräs [3]) ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland [4] [5] und protokollarisch ihr höchstes Verfassungsorgan. [6] Seine Rolle im politischen System des Staates liegt meist jenseits der Tagespolitik. [7] Auch wenn es keine verfassungsrechtliche Vorschrift gibt, die dem ...

  6. 27. Mai 2024 · Neben der SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley sind auch die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil, der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sowie Olaf Scholz mit dabei. Auch die Führung der NRW SPD wird mit Sarah Philipp und Achim Post zum Schlussspurt in Duisburg sein. Mehr.

  7. www.bundesgesundheitsministerium.de › presse › pressemitteilungenPressemitteilungen | BMG

    17. Mai 2024 · Bundesregierung beschließt Medizinforschungsgesetz. Deutliche Verfahrensbeschleunigungen unter Wahrung hoher Sicherheitsstandards. 27. März 2024.