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  1. 17. Mai 2024 · Bei den Wahlen zum EU-Parlament wird ein massives Erstarken rechter Parteien erwartet. Aber wie organisieren sich die rechten Abgeordneten der verschiedenen Länder im Parlament - und was...

    • Andreas Meyer-Feist
    • 3 Min.
  2. 23. Mai 2024 · EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihre Haltung verteidigt, im EU-Parlament unter bestimmten Bedingungen mit Abgeordneten rechter Parteien zu kooperieren. Die Europawahl ist für...

  3. 13. Mai 2024 · Je mehr sich ein Erstarken rechter Parteien in Europa abzeichnet, umso öfter müssen wir über Schutz- und Abwehrmechanismen gegenüber extremen Kräften sprechen. In Deutschland ist die Analogie ...

  4. 25. Mai 2024 · EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält eine Kooperation mit EU-Abgeordneten rechter Parteien unter bestimmten Voraussetzungen für möglich.

    • Tagesschau.De
  5. 21. Mai 2024 · Jedes Bundesland kann die Eigentumsverhältnisse für Zaunanlagen auf der Grenze individuell regeln. Die meisten Bundesländer sprechen den Anliegern von grenzständigen Zäunen gleiche Eigentumsanteile zu. Die Sichtweise bei so genannten „Rechtseinfriedungen“ ist klar vorgegeben. Inhaltsverzeichnis [anzeigen] Standort und Errichtungspflicht.

  6. 13. Mai 2024 · Nancy Faeser, Bundesinnenministerin (SPD) Bereits 2022 hatte die Vorinstanz, das Verwaltungsgericht Köln, entschieden, dass es sich bei der AfD und der JA um einen rechtsextremen Verdachtsfall...

  7. 25. Mai 2024 · Von der Leyen nennt Bedingungen für Zusammenarbeit mit Abgeordneten rechter Parteien. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat ihre Haltung verteidigt, im Europäischen Parlament unter...