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Vor 12 Stunden · Rehlinger: Europa "braucht Kämpfer". "Europa steht für Frieden wie kaum etwas anderes", so die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger (SPD). Es sei "gut für den Frieden in Europa ...
Vor 12 Stunden · Das kündigte Saar-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) am Montag in einer Regierungserklärung im Landtag an. Für das Haushaltsjahr 2024 hat der Saar-Landtag schon einmal die außergewöhnliche Notlage erklärt, um mit Krediten die Folgen des Ukraine-Kriegs und die Spätfolgen der Corona-Krise im Saarland abzufedern. Das Land hatte damit auf ein Urteil des Bundesverfassungsger ...
Vor 12 Stunden · Ähnlich möchte Rehlinger auch auf Landesebene vorgehen und prüfen lassen, ob im Saarland erneut eine Haushaltsnotlage ausgerufen werden soll, um neue Kredite aufzunehmen. Für das Haushaltsjahr 2024 wurde zuvor schon die Notlage erklärt, um mit Krediten die Folgen des Ukraine-Kriegs und die Spätfolgen der Corona-Krise im Saarland abzufedern.
18. Mai 2024 · Anke Rehlinger: "Ich habe erlebt, dass wir in einem Ausnahmezustand sind". Ministerpräsidentin Rehlinger zeigt sich im Interview betroffen angesichts der Zerstörungen im Saarland durch das Hochwasser. Dies sei die schwierigste Lage seit dem Jahrhunderthochwasser 1993.
Vor 12 Stunden · Streit um Finanzierung. Sondersitzung Hochwasser-Hilfen mit neuen Schulden? Streit um Finanzierung im saarländischen Landtag. Saarbrücken · Mit minutenlangem stehendem Applaus haben fast alle ...
18. Mai 2024 · Stand: 18.05.2024 13:13 Uhr. In Gummistiefeln hat Kanzler Scholz sich im Saarland selbst ein Bild von der Hochwasserlage gemacht. Gemeinsam mit Ministerpräsidentin Rehlinger sicherte er den ...
18. Mai 2024 · »Damit keine Zeit verloren geht, hat die Landesregierung kurzfristig Beschlüsse gefasst, durch die Hilfe bereitsteht, um entstandene Schäden zu beheben«, sagte Rehlinger. Noch könne aber ...
