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24. Mai 2024 · Das hält gerade die bayerischen Bürger nicht davon ab, es zu versuchen. Insgesamt gab es beispielsweise 2023 in ganz Deutschland 138 Bürgerentscheide. 76 davon in Bayern. Heißt, mehr als die ...
- Sandra Limoncini
Vor 4 Tagen · Stand: 27.05.2024. Antworten auf wichtige Fragen. Am Sonntag, den 9. Juni 2024, findet in Erlangen ein Bürgerentscheid über das weitere Vorgehen der Stadt Erlangen zum Thema Stadt-Umland-Bahn (StUB) statt.
15. Mai 2024 · - Initiative reicht 27.595 Unterschriften ein. Ende März hatte der Landtag Einschränkungen bei Bürgerbegehren beschlossen. Nun muss er möglicherweise umdenken. Änderungen im Kommunalrecht, um...
14. Mai 2024 · Juni dieses Jahres, entscheiden die Wahlberechtigten in Erlangen auch mittels eines Bürgerentscheids über die Stadt-Umland-Bahn, kurz StUB. In einem offenen Brief spricht sich der VAG-Aufsichtsrat für die StUB aus.
23. Mai 2024 · Die Frist für die Sammlung beträgt vier Monate. Ein Bürgerbegehren zur Abwahl des Bürgermeisters müssen mindestens 35 Prozent der stimmberechtigten Bürger unterschreiben, damit es zustande kommt. 3. Bürgerentscheid
15. Mai 2024 · Er muss spätestens drei Monate nach dem entsprechenden Kreistagsbeschluss von Mitte März durchgeführt werden, sodass die Menschen bis zum 12. Juni abstimmen können. Der Kreis Paderborn informiert jetzt in einer Mitteilung über den Ablauf und alles Wissenswerte zum Bürgerentscheid. Wann werden die Unterlagen verschickt?
15. Mai 2024 · (1) Die Gemeinde regelt die Vorbereitung, Durchführung und Auswertung eines Bürgerentscheids durch eine Satzung (§ 7 GO) zeitnah nach In-Kraft-Treten dieser Verordnung. (2) Bei der Gestaltung der Satzung sind die §§ 2 bis 6 zu beachten. § 2 Erleichterung für Menschen mit Behinderungen.
